Die »Fehleridentität« bei der Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums unter besonderer Berücksichtigung des Insolvenzverfahrens.
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Superior document: | Beiträge zu Grundfragen des Rechts. ; v.38 |
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Place / Publishing House: | Gottingen : : Vandenhoeck & Ruprecht,, 2022. ©2022. |
Year of Publication: | 2022 |
Edition: | 1st ed. |
Language: | German |
Series: | Beiträge zu Grundfragen des Rechts.
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Physical Description: | 1 online resource (213 pages) |
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Table of Contents:
- Intro
- Title Page
- Copyright
- Table of Contents
- Body
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Einführung
- A. Motivation der Arbeit
- B. Forschungsfragen und Kernthesen
- C. Aufbau und Ziel der Arbeit
- I. Erstes Kapitel
- II. Zweites Kapitel
- III. Drittes Kapitel
- IV. Viertes Kapitel
- 1. Kapitel: Dogmatische, rechtshistorische und rechtsvergleichende Grundlagen
- A. Abstraktion als Grundprinzip des BGB
- I. Trennungsprinzip als dogmatische Voraussetzung
- II. Begriff und Inhalt des Abstraktionsprinzips
- III. Sinn und Zweck
- B. Entwicklung der Lehre vom abstrakten dinglichen Vertrag
- I. Rechtslage bis zum 19. Jahrhundert - römisches Recht als Ausgangspunkt
- 1. Österreichisches ABGB und Preußisches ALR
- 2. Römisches Recht
- II. Gustav von Hugo und Friedrich Carl von Savigny
- 1. Vorarbeiten
- 2. Entwicklung der Lehre vom abstrakten dinglichen Vertrag
- III. Die Präzisierung der Lehre vom abstrakten dinglichen Vertrag
- C. Normativer Ansatz im BGB
- I. Vorentwurf, Erste Kommission und Erster Entwurf
- II. Zweite Kommission, Zweiter und Dritter Entwurf
- III. Abstraktion als vorausgesetztes Prinzip
- D. Ausnahmen und Bestätigung des Abstraktionsprinzips
- I. Bedingungszusammenhang
- II. Geschäftseinheit
- III. Fehleridentität
- E. Kritik am Abstraktionsprinzip
- I. Otto von Gierke, Anton Menger und andere
- II. Reformansätze in den 1930/40er-Jahren
- 1. Kritikansätze
- 2. Wesentliche Argumente gegen das Abstraktionsprinzip
- 3. Von der Kritik abgeleitete Standpunkte
- III. Weitere Entwicklung nach 1945
- 1. In Deutschland
- 2. Andere Rechtsordnungen
- F. Andere Konzeptionen im Rechtsvergleich
- I. Ehemalige DDR
- II. Französisches Recht und romanischer Rechtskreis
- III. Angloamerikanischer Rechtskreis
- IV. Zusammenfassender Vergleich der unterschiedlichen Konzeptionen
- G. Resümee.
- I. Lebensfremdheit
- II. Funktionslosigkeit des Abstraktionsprinzips
- III. Ungünstige Rechtsposition in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
- IV. Zusammenfassende Betrachtung
- H. Exkurs: Europäische Harmonisierungsbestrebungen im Bereich des Sachenrechts
- I. Bisherige Harmonisierungsversuche
- 1. Principles of European Contract Law
- 2. Draft Common Frame of Reference
- 3. Common European Sales Law
- 4. Status quo
- II. Aufbau und Inhalt des DCFR
- III. Europäische Anerkennung des dinglichen Vertrags am Beispiel des DCFR
- IV. Keine generelle Präjudizierung des Abstraktionsprinzips
- V. Stellungnahme
- 2. Kapitel: Fehleridentität bei der Anfechtung nach 119 Abs. 2 BGB
- A. Rechtsnatur, Grundlagen und Voraussetzungen des 119 Abs. 2 BGB
- I. Historische Ansätze
- II. Regelungscharakter
- III. Anfechtungsvoraussetzungen
- 1. Eigenschaften von Sachen
- 2. Verkehrswesentlichkeit
- 3. Kausalität
- IV. Stellungnahme
- B. Konkurrenzverhältnis zu anderen Anspruchsnormen
- I. Sachmängelgewährleistung ( 437ff. BGB)
- 1. Ausschluss der Anfechtung nach 119 Abs. 2 BGB
- 2. Zeitpunkt des Ausschlusses
- 3. Vertraglicher Gewährleistungsausschluss
- 4. Anfechtung durch den Verkäufer
- 5. Ausschluss der Anfechtung nach 119 Abs. 2 BGB bei Nichtvorliegen eines Mangels gem. 434 BGB
- II. Culpa in contrahendo ( 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 311 Abs. 2 BGB)
- III. Beiderseitiger Irrtum
- C. Anfechtbarkeit des Verfügungsgeschäfts
- I. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur
- 1. Unstreitige Fallgruppen
- 2. Streitige Fallgruppen
- II. Wesentliche Inhaltsbestandteile des Verfügungsgeschäfts
- 1. Verfügungsbegriff
- 2. Andere abzugrenzende Rechtsakte
- 3. Verfügung und dingliche Einigung
- 4. Resümee
- D. Zusammenfassung
- E. Rechtsfolgen und praktische Relevanz
- 3. Kapitel: Maßgaben und Wertungen im Insolvenzverfahren.
- A. Einführung in das Insolvenzverfahren
- I. Grundlagen und Ziele des Insolvenzverfahrens
- 1. Verfahrensrechtlicher Zweck
- 2. Verfahrensziele und -grundsätze
- II. Gläubiger und Insolvenzverwalter
- 1. Gläubiger
- 2. Insolvenzverwalter
- III. Wesentliche Aufgaben des Insolvenzverwalters
- 1. Betriebsfortführung
- 2. Sicherung, Verwaltung und Bereinigung der Insolvenzmasse
- 3. Bestmögliche Verwertung der Insolvenzmasse
- 4. Masseanreicherung und Wertmehrungsgebot
- 5. Betriebswirtschaftliche Maßgaben
- IV. Insolvenz des Käufers als Ausgangssituation
- B. Abstraktionsprinzip im Insolvenzverfahren am Beispiel des Insolvenzanfechtungsrechts
- I. Verhältnis zur BGB-Anfechtung
- II. Trennungs- und Abstraktionsprinzip im Insolvenzanfechtungsrecht gem. 129ff. InsO
- 1. Wortlaut und Verortung
- 2. Generelle Bedeutung des Trennungs- und Abstraktionsprinzips
- 3. Resümee
- III. Insolvenzanfechtung im Duveneck/Leibl-Fall
- IV. Zwischenfazit
- C. Par conditio creditorum als Leitmotiv für die Ablehnung der Anfechtbarkeit des Verfügungsgeschäfts gem. 119 Abs. 2 BGB
- I. Historische Wurzeln
- II. Geltung im eröffneten Verfahren
- 1. Rechtsvergleich
- 2. Beachtung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- 3. Stellungnahme
- III. Keine insolvenzrechtliche Privilegierung von schuldrechtlichen und bereicherungsrechtlichen Verschaffungsansprüchen
- 1. Diskussionsstand
- 2. Vermögenszugehörigkeit und Güterzuordnung
- 3. Keine Analogie zu den Treuhandverhältnissen
- 4. Insolvenzspezifischer Telos des Abstraktionsprinzips
- 5. Insolvenzspezifische Wertungen
- 6. Resümee
- IV. Aussonderungskraft des anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruchs
- 1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur
- 2. Doppelinsolvenz im Duveneck/Leibl-Fall
- V. Bezug zur Schutzrichtung bei 302 InsO
- 1. Rechtsgedanke der Norm.
- 2. Bezug von 302 Nr. 1 Alt. 1 InsO zur Fehleridentität
- 3. Fazit
- VI. Belastung des Insolvenzverfahrens
- 1. Ordnungsgemäße Aufgabenwahrnehmung durch den Insolvenzverwalter
- 2. Haftungsgefahren für den Insolvenzverwalter
- 3. Fazit
- VII. Zusammenfassung
- D. Resümee
- 4. Kapitel: Zusammenfassung und Thesen
- A. Dogmatische, rechtshistorische und rechtsvergleichende Grundlagen
- B. Fehleridentität bei der Anfechtung nach 119 Abs. 2 BGB
- C. Maßgaben und Wertungen im Insolvenzverfahren
- Literaturverzeichnis.