Automatisierte Meinungsbeeinflussung : : der Schutz des Kommunikationsprozesses in sozialen Online-Netzwerken.

• Superior document: Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht ; v.8
• Author: Laude, Lennart.
• Place / Publishing House: Tübingen : : Mohr Siebeck,, 2021.; ©2021.
• Year of Publication: 2021
• Edition: 1st ed.
• Language: German
• Series: Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
• Physical Description: 1 online resource (390 pages)

Der Einsatz automatisierter Accounts in sozialen Online-Netzwerken, oftmals als "Social Bots" oder "Political Bots" bezeichnet, erregte im Vorfeld verschiedener politischer Großereignisse internationale Aufmerksamkeit und markiert einen Höhepunkt der voranschreitenden Digitalisierung des Politischen. Die durch die Automatisierung entstehende Möglichkeit zur praktisch unbegrenzten Verbreitung einzelner Meinungen schafft das Risiko einer Manipulation der Meinungsbildung von Rezipienten und folglich einer Verzerrung des Kommunikationsprozesses. Lennart Laude untersucht den Einsatz der neuen Kommunikationsmittel mit Fokus auf die Interpretation des Art. 5 Abs. 1 GG und legt dar, welche rechtliche Bewertung für Versuche automatisierter Meinungsbeeinflussung angezeigt ist. Die Arbeit wurde 2021 mit dem Preis des Schleswiger Forums für eine herausragende Dissertation auf dem Gebiet des Öffentlichen Rechts ausgezeichnet.

Table of Contents

Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- A. Untersuchungsumfeld: Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken - zwischen Chance und Risiko -- B. Untersuchungsgegenstand: Automatisierte Meinungsbeeinflussung -- C. Gang der Untersuchung -- Kapitel 1: Political Bots als Gefahr für die Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken -- A. Soziale Online-Netzwerke -- I. Einführung -- II. Registrierung in sozialen Online-Netzwerken -- III. Profil eines Nutzers in einem sozialen Online-Netzwerk -- 1. Inhalt und Gestaltung des Nutzerprofils -- 2. Nutzung einer (offiziellen) Facebook-Seite -- 3. Möglichkeit der Verifizierung eines Twitter-Accounts -- IV. Begriffsbestimmung und Zusammenfassung -- B. Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken -- I. Kommunikationsbegriff -- II. Individualkommunikation in sozialen Online-Netzwerken -- III. Kommunikation über Gruppen in sozialen Online-Netzwerken -- IV. Massenkommunikation in sozialen Online-Netzwerken -- V. Kommunikation über den Newsfeed -- 1. Facebook Newsfeed -- a) Grundlagen des Facebook Newsfeeds -- b) Die Bedeutung von Algorithmen für den Newsfeed -- c) Die (Input-)Parameter hinter dem Facebook Newsfeed -- 2. Twitter Timeline -- 3. Vergleich: Instagram-Feed -- 4. Einordnung -- VI. Zusammenfassung -- C. Verwendung von Political Bots in sozialen Online-Netzwerken -- I. Social Bots als neues soziotechnisches Phänomen -- 1. Technischer Hintergrund -- a) Nutzeraccount in sozialen Online-Netzwerken -- b) Steuerungs-Software -- c) Zugriff auf Anwendungsprogrammierschnittstellen (APIs) -- d) Steuerung durch Browser-Automatisierung -- 2. Definition von Social Bots -- II. Verwendungsmöglichkeiten für Social Bots -- 1. USA -- 2. Russland -- 3. Türkei -- 4. Syrien -- 5. Ukraine -- 6. Deutschland -- III. Eingrenzung auf Political Bots -- D. Risiken der Verwendung von Political Bots.

I. Strategien bei der Verwendung von Political Bots -- 1. "Misdirection" -- 2. "Smoke Screening" -- 3. "Astroturfing" -- 4. Verstärkung von Falschnachrichten -- 5. Datensammlung -- II. Risikofaktoren -- 1. Zunehmende Nutzung sozialer Online-Netzwerke -- a) Bedeutung der Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken -- b) Einsatz sozialer Online-Netzwerke in Wahlkämpfen -- 2. Infrastruktur sozialer Online-Netzwerke -- a) Bemühungen der Betreiber sozialer Online-Netzwerke -- aa) Twitter -- bb) Facebook -- b) Newsfeeds als Ansatzpunkt für Meinungsbeeinflussung -- 3. Möglichkeiten zur Entdeckung von Social Bots -- a) Entdeckung von Social Bots -- b) Entdeckung der Verwender von Social Bots -- c) Notwendigkeit einer Validierung von Bot-Accounts -- d) Bewertung -- 4. Technische Entwicklung -- 5. Ablauf und Faktoren individueller und öffentlicher Meinungsbildung -- a) Individuelle und öffentliche Meinungsbildung -- b) Faktoren von Meinungsbildungsprozessen -- c) Bedeutung des Kommunikationsprozesses -- III. Risikoanalyse -- 1. Beeinflussung einzelner Nutzer sozialer Online-Netzwerke -- a) Netzwerkinterne Beeinflussung -- b) Netzwerkexterne Beeinflussung -- 2. Beeinflussung der öffentlichen Meinungsbildung -- a) Netzwerkinterne Beeinflussung -- b) Netzwerkexterne Beeinflussung -- E. Ergebnis -- Kapitel 2: Grundrechtlicher Schutz der Kommunikation in sozialen Online-Netzwerken -- A. Grundrechtsschutz der Betreiber sozialer Online-Netzwerke -- I. Zur Grundrechtsträgerschaft ausländischer juristischer Personen -- 1. Kriterien der Grundrechtsträgerschaft ausländischer juristischer Personen -- a) Sitztheorie -- b) Neue Vorschläge zur Bestimmung inländischer juristischer Personen -- c) Bewertung -- 2. Grundrechtsträgerschaft von Tochtergesellschaften -- II. Schutzbereich und Schranken von Grundrechtsnormen -- III. Schutz durch die Berufsfreiheit -- 1. Schutzbereich.

2. Anwendbarkeit des Art. 12 Abs. 1 GG auf juristische Personen -- IV. Schutz durch die Meinungsfreiheit -- 1. Inhaltsbezug als Voraussetzung des Grundrechtsschutzes -- 2. Sortierung des Newsfeeds als Werturteil? -- 3. Die Bedeutung der Personalisierung der Newsfeeds -- 4. Zwischenergebnis -- V. Schutz durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG -- 1. Abgrenzung zu Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG -- 2. Anwendbarkeit auf Betreiber sozialer Online-Netzwerke -- a) Allgemeinzugänglichkeit sozialer Online-Netzwerke -- b) Schutz inhaltsneutraler Tätigkeiten durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG -- aa) Schutz inhaltsneutraler Tätigkeiten durch die Pressefreiheit -- bb) Schutz inhaltsneutraler Tätigkeiten durch die Rundfunkfreiheit -- cc) Zusammenführung der Kriterien -- c) Vergleich zu den Betreibern sozialer Online-Netzwerke -- aa) Organisatorische Anbindung an Presse und Rundfunk -- bb) Notwendigkeit für die Funktionsfähigkeit anderer Medien -- cc) Bedeutung sozialer Online-Netzwerke für die Meinungsverbreitung -- dd) Einordnung der Betreiber sozialer Online-Netzwerke -- 3. Abgrenzung zwischen Rundfunk- und Pressefreiheit -- a) Maßstab der Abgrenzung -- b) Schutz der Betreiber sozialer Online-Netzwerke durch die Pressefreiheit -- 4. Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG auf juristische Personen -- VI. Grundrechtskonkurrenzen -- B. Grundrechtsschutz der Nutzer sozialer Online-Netzwerke -- I. Schutz durch die Meinungsfreiheit -- 1. Inhalt der Kommunikation -- 2. Form von Äußerungen -- 3. Verbreitung von Äußerungen -- 4. Zusammenfassung -- II. Schutz durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG -- 1. Anforderungen des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG -- 2. Schutz der Nutzer sozialer Online-Netzwerke durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG? -- a) Der Empfängerkreis einer Äußerung als mögliches Abgrenzungskriterium -- b) Notwendigkeit einer medienspezifischen Betätigung.

III. Schutz durch die Informationsfreiheit -- IV. Recht auf informationelle Selbstbestimmung -- C. Zur Anerkennung neuer Kommunikationsgrundrechte de constitutione lata -- I. Anerkennung einer Internet(dienste)freiheit -- 1. Internetfreiheit sui generis -- 2. Internetdienstefreiheit -- 3. Bewertung einer Internet(dienste)freiheit -- II. Anerkennung einer einheitlichen Medienfreiheit -- 1. Herleitung und Schutzbereich einer einheitlichen Medienfreiheit -- 2. Bewertung der einheitlichen Medienfreiheit -- III. Anerkennung einer einheitlichen Kommunikationsfreiheit -- 1. Herleitung und Schutzbereich einer einheitlichen Kommunikationfreiheit -- 2. Bewertung einer einheitlichen Kommunikationsfreiheit -- IV. Zwischenergebnis -- D. Ergebnis -- Kapitel 3: Political Bots im Licht der Meinungsfreiheit -- A. Meinungsäußerungen mittels Political Bots und der Schutzbereich der Meinungsfreiheit -- I. Schutzgüter der Meinungsfreiheit -- 1. Die Notwendigkeit der Differenzierung zwischen möglichen Schutzgütern der Meinungsfreiheit -- 2. Kommunikative Selbstbestimmung -- 3. Der Kommunikationsprozess -- a) Kritik von Jestaedt -- b) Bewertung -- II. Personaler Schutzbereich -- 1. Originärer Grundrechtsschutz künstlicher Intelligenz -- a) Bezug der Grundrechte zur natürlichen Person -- b) Ansatzpunkte einer neuen Grundrechtsinterpretation -- c) Bewertung -- 2. Kein Grundrechtsschutz automatisierter Kommunikation? -- 3. Algorithmen als Kommunikator? -- a) Nicht-lernfähige Software -- b) Lernfähige Software -- 4. Zurechnung automatisiert generierter Kommunikationsvorgänge -- a) Zurechnung zum Entwickler der Steuerungs-Software -- b) Zurechnung zum Betreiber eines sozialen Online-Netzwerks -- c) Zurechnung zum Verwender -- 5. Zur Anerkennung von Rechtssubjektivität künstlicher Intelligenz durch den Gesetzgeber -- 6. Zwischenergebnis -- III. Sachlicher Schutzbereich.

1. Inhalt der Kommunikation: Verbreitung von Falschnachrichten und Formalbeleidigungen -- 2. Äußerungsmodalitäten bei Verwendung von Political Bots -- a) Die Modalitätsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG -- b) Die doppelte Identitätstäuschungdurch Political Bots -- c) Verzerrung von Meinungsbildern -- d) Bewertung: Wahrheitspostulat der Meinungsfreiheit? -- aa) Vergleich: Die Wahrheitspflicht bei Tatsachenbehauptungen -- bb) Vergleich: Grundrechtlicher Schutz anonymer und pseudonymer Meinungsäußerungen -- (1) Bedeutung der Person des Kommunikators im Kommunikationsprozess -- (2) Notwendigkeit des Grundrechtsschutzes anonymer und pseudonymer Meinungsäußerungen -- cc) Wahrheitspflicht in Bezug auf Äußerungsmodalitäten? -- dd) Political Bots und die Beschränkung der Entscheidungsfreiheit anderer Nutzer -- ee) Zur Ausnahme des Identitätsmissbrauchs -- 3. Zwischenergebnis -- B. Rechtfertigung von Eingriffen -- I. Die Schrankentrias des Art. 5 Abs. 2 GG -- II. Verfassungsimmanente Schranken -- 1. Informationsfreiheit -- 2. Meinungsfreiheit -- 3. Allgemeines Persönlichkeitsrecht -- 4. Grundrechtspositionen der Betreiber -- III. Leitlinien einer Interessenabwägung -- C. Bewertung der Verwendung von Political Bots im Licht der Meinungsfreiheit -- Kapitel 4: Verwendung von Political Bots durch staatliche und staatsnahe Akteure -- A. Verwendung von Political Bots im Rahmen staatlicher Kommunikation -- I. Legitimation und Grenzen staatlicher Kommunikation -- 1. Staatliche Öffentlichkeitsarbeit als notwendiger Bestandteil staatlicher Tätigkeit -- 2. Einsatz verschiedener Medien für staatliche Kommunikation -- 3. Das Gebot staatlicher Neutralität als Grenze staatlicher Öffentlichkeitsarbeit -- a) Begründung des Neutralitätsgebots -- b) Abgrenzung amtlicher und parteipolitischer Äußerungen -- c) Eingriff durch amtliche Äußerungen.

d) Rechtfertigung amtlicher Äußerungen.