UWG : : Großkommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Nebengesetzen. / Band 2, : Vor § 13; §§ 13 bis 30; Rabattgesetz; Gesamtregister / / hrsg. von Rainer Jacobs, Helmut Köhler, Gerhart Kreft, et al.
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Superior document: | Title is part of eBook package: De Gruyter DGBA Law - 2000 - 2014 |
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HerausgeberIn: | |
Place / Publishing House: | Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2011] ©2007 |
Year of Publication: | 2011 |
Edition: | Reprint 2010 |
Language: | German |
Series: | Großkommentare der Praxis ;
Band 2 |
Online Access: | |
Physical Description: | 1 online resource (1656 p.) |
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Table of Contents:
- Frontmatter
- Abschnitt A. Einführung
- Vorbemerkungen zu § 13
- Abschnitt B. Die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche.
- Erster Abschnitt. Der Unterlassungsanspruch
- Zweiter Abschnitt. Der Beseitigungsanspruch
- Dritter Abschnitt. Schuldner und Gläubiger des Abwehranspruchs
- Vierter Abschnitt. Der Schadensersatzanspruch
- Fünfter Abschnitt. Der Bereicherungsanspruch
- Sechster Abschnitt. Der Anspruch aus angemaßter Eigengeschäftsführung
- Siebenter Abschnitt. Die Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung
- Achter Abschnitt. Einwendungen
- Abschnitt C. Die Abmahnung.
- I. Begriff und Bedeutung
- II. Rechtliche Grundlage
- III. Inhalt der Abmahnung
- IV. Das Abmahnungsverhältnis
- V. Rechtsnatur der Abmahnung
- VI. Erforderlichkeit der Abmahnung
- VII. Mehrfache Abmahnung
- VIII. Aktiv- und Passivlegitimation
- IX. Form der Abmahnung
- X. Reaktionen der Beteiligten
- XI. Kosten der Abmahnung
- XII. Die unberechtigte Abmahnung
- Abschnitt D. Erkenntnisverfahren.
- I. Gerichtsbarkeit
- II. Rechtsweg
- III. Zuständigkeit
- IV. Rechtsschutzinteresse
- V. Leistungsklage
- VI. Klageverfahren
- VII. Beweisverfahren
- VIII. Feststellungsklage
- IX. Urteil
- X. Vergleich
- XI. Rechtsmittel
- Abschnitt E. Zwangsvollstreckung.
- I. Grundlagen der Zwangsvollstreckung aus §§ 890, 887, 888, 894 ZPO
- II. Vollstreckung aus Unterlassungstiteln nach S 890 ZPO
- III. Vollstreckung aus Beseitigungstiteln
- IV. Vollstreckung aus anderen Titeln
- § 13 Ansprüche, Klageberechtigung, Haftung für Dritte
- § 13a Rücktrittsrecht bei unwahren und irreführenden Werbeangaben
- § 14 Anschwärzung. A. Vorbemerkung
- § 14 Anschwärzung. B. Allgemeines
- § 14 Anschwärzung. C. Verhältnis von Geschäftsehrverletzung, § 14 UWG, zu Kredit- und Erwerbsschädigung, §§ 823, 824 BGB
- § 14 Anschwärzung. D. Der Tatbestand der Anschwärzung, § 14 UWG
- § 14 Anschwärzung. E. Internationales Recht
- § 15 Geschäftliche Verleumdung
- Vorbemerkungen zu § 16
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. A. Die Anspruchsnonnen und ihre Anwendungsgebiete
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. B. Die Schutzobjekte
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. C. Die Entstehung der Kennzeichenrechte, ihre Erschöpfung und ihr Untergang
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. D. Die Kennzeichnungsrechte als Gegenstand von Rechtsgeschäften sowie von letztwilligen und hoheitlichen Verfugungen
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. E. Die Schutzvoraussetzungen
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. F. Der (sachliche) Schutzumfang und die Verletzungsforaien der gesetzlichen Tatbestände (Einführung)
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. G. Die Leugnung des positiven Benutzungsrechts als Verletzungshandlung
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. H. Die Benutzung als Verletzungshandlung
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. I. Der räumliche Schutzbereich
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. J. Der Unterlassungsanspruch gemäß § 37 Abs.2HGB
- § 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. K. Die Folgen der Kennzeictienrechtsverletzungen
- § 17 Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen
- § 18 Verwertung von Vorlagen
- § 19 Schadensersatzpflicht
- § 20 Verleiten und Erbieten zum Verrat
- § 21 Verjährung
- § 22 Strafantrag; Privatklage
- § 23 Bekanntmachung des Urteils
- Vorbemerkungen zu §§ 23 a, 23 b
- § 23 a Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsklagen
- § 23 b Herabsetzung des Streitwerts
- § 24 Örtliche Zuständigkeit
- § 25 Einstweilige Verfügung. A. Einfuhrung
- § 25 Einstweilige Verfügung. B. Verfahren bis zur Entscheidung
- § 25 Einstweilige Verfügung. C. Entscheidung des Gerichts
- § 25 Einstweilige Verfügung. D. Aktionen und Reaktionen des Verfügungsgläubigers vor und nach der gerichtlichen Entscheidung
- § 25 Einstweilige Verfügung. E. Rechtsbehelfe des Verfügungsschuldners
- § 25 Einstweilige Verfügung. F. Abschlußschreiben und Abschlußerklärung
- § 25 Einstweilige Verfügung. G. Schadensersatzanspruch aus S 945 ZPO
- § 25 Einstweilige Verfügung. H. Umfang der Anwendbarkeit des §25UWG
- § 25 Einstweilige Verfügung. J. Streitwert des eV-Verfahrens
- § 25 Einstweilige Verfügung. K. Mitwirkung von Anwälten
- § 27 Kammer für Handelssachen
- § 27a Einigungsstellen
- § 28 Fremdenrecht
- § 30 Inkrafttreten
- Gesetz über Preisnachlässe (Rabattgesetz).
- Einleitung
- ERSTER TEIL. Preisnachlässe.
- ERSTER ABSCHNITT. Barzahlungsnachlässe
- ZWEITER ABSCHNITT. Mengennachlässe
- DRITTER ABSCHNITT. Sondernachlässe
- VIERTER ABSCHNITT. Zusammentreffen mehrerer Preisnachlaßarten
- ZWEITER TEIL. Schlußvorschriften
- Sachregister