UWG : : Großkommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Nebengesetzen. / Band 2, : Vor § 13; §§ 13 bis 30; Rabattgesetz; Gesamtregister / / hrsg. von Rainer Jacobs, Helmut Köhler, Gerhart Kreft, et al.

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Superior document:Title is part of eBook package: De Gruyter DGBA Law - 2000 - 2014
HerausgeberIn:
Place / Publishing House:Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2011]
©2007
Year of Publication:2011
Edition:Reprint 2010
Language:German
Series:Großkommentare der Praxis ; Band 2
Online Access:
Physical Description:1 online resource (1656 p.)
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Description
Other title:Frontmatter --
Abschnitt A. Einführung --
Vorbemerkungen zu § 13 --
Abschnitt B. Die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche. --
Erster Abschnitt. Der Unterlassungsanspruch --
Zweiter Abschnitt. Der Beseitigungsanspruch --
Dritter Abschnitt. Schuldner und Gläubiger des Abwehranspruchs --
Vierter Abschnitt. Der Schadensersatzanspruch --
Fünfter Abschnitt. Der Bereicherungsanspruch --
Sechster Abschnitt. Der Anspruch aus angemaßter Eigengeschäftsführung --
Siebenter Abschnitt. Die Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung --
Achter Abschnitt. Einwendungen --
Abschnitt C. Die Abmahnung. --
I. Begriff und Bedeutung --
II. Rechtliche Grundlage --
III. Inhalt der Abmahnung --
IV. Das Abmahnungsverhältnis --
V. Rechtsnatur der Abmahnung --
VI. Erforderlichkeit der Abmahnung --
VII. Mehrfache Abmahnung --
VIII. Aktiv- und Passivlegitimation --
IX. Form der Abmahnung --
X. Reaktionen der Beteiligten --
XI. Kosten der Abmahnung --
XII. Die unberechtigte Abmahnung --
Abschnitt D. Erkenntnisverfahren. --
I. Gerichtsbarkeit --
II. Rechtsweg --
III. Zuständigkeit --
IV. Rechtsschutzinteresse --
V. Leistungsklage --
VI. Klageverfahren --
VII. Beweisverfahren --
VIII. Feststellungsklage --
IX. Urteil --
X. Vergleich --
XI. Rechtsmittel --
Abschnitt E. Zwangsvollstreckung. --
I. Grundlagen der Zwangsvollstreckung aus §§ 890, 887, 888, 894 ZPO --
II. Vollstreckung aus Unterlassungstiteln nach S 890 ZPO --
III. Vollstreckung aus Beseitigungstiteln --
IV. Vollstreckung aus anderen Titeln --
§ 13 Ansprüche, Klageberechtigung, Haftung für Dritte --
§ 13a Rücktrittsrecht bei unwahren und irreführenden Werbeangaben --
§ 14 Anschwärzung. A. Vorbemerkung --
§ 14 Anschwärzung. B. Allgemeines --
§ 14 Anschwärzung. C. Verhältnis von Geschäftsehrverletzung, § 14 UWG, zu Kredit- und Erwerbsschädigung, §§ 823, 824 BGB --
§ 14 Anschwärzung. D. Der Tatbestand der Anschwärzung, § 14 UWG --
§ 14 Anschwärzung. E. Internationales Recht --
§ 15 Geschäftliche Verleumdung --
Vorbemerkungen zu § 16 --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. A. Die Anspruchsnonnen und ihre Anwendungsgebiete --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. B. Die Schutzobjekte --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. C. Die Entstehung der Kennzeichenrechte, ihre Erschöpfung und ihr Untergang --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. D. Die Kennzeichnungsrechte als Gegenstand von Rechtsgeschäften sowie von letztwilligen und hoheitlichen Verfugungen --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. E. Die Schutzvoraussetzungen --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. F. Der (sachliche) Schutzumfang und die Verletzungsforaien der gesetzlichen Tatbestände (Einführung) --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. G. Die Leugnung des positiven Benutzungsrechts als Verletzungshandlung --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. H. Die Benutzung als Verletzungshandlung --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. I. Der räumliche Schutzbereich --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. J. Der Unterlassungsanspruch gemäß § 37 Abs.2HGB --
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. K. Die Folgen der Kennzeictienrechtsverletzungen --
§ 17 Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen --
§ 18 Verwertung von Vorlagen --
§ 19 Schadensersatzpflicht --
§ 20 Verleiten und Erbieten zum Verrat --
§ 21 Verjährung --
§ 22 Strafantrag; Privatklage --
§ 23 Bekanntmachung des Urteils --
Vorbemerkungen zu §§ 23 a, 23 b --
§ 23 a Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsklagen --
§ 23 b Herabsetzung des Streitwerts --
§ 24 Örtliche Zuständigkeit --
§ 25 Einstweilige Verfügung. A. Einfuhrung --
§ 25 Einstweilige Verfügung. B. Verfahren bis zur Entscheidung --
§ 25 Einstweilige Verfügung. C. Entscheidung des Gerichts --
§ 25 Einstweilige Verfügung. D. Aktionen und Reaktionen des Verfügungsgläubigers vor und nach der gerichtlichen Entscheidung --
§ 25 Einstweilige Verfügung. E. Rechtsbehelfe des Verfügungsschuldners --
§ 25 Einstweilige Verfügung. F. Abschlußschreiben und Abschlußerklärung --
§ 25 Einstweilige Verfügung. G. Schadensersatzanspruch aus S 945 ZPO --
§ 25 Einstweilige Verfügung. H. Umfang der Anwendbarkeit des §25UWG --
§ 25 Einstweilige Verfügung. J. Streitwert des eV-Verfahrens --
§ 25 Einstweilige Verfügung. K. Mitwirkung von Anwälten --
§ 27 Kammer für Handelssachen --
§ 27a Einigungsstellen --
§ 28 Fremdenrecht --
§ 30 Inkrafttreten --
Gesetz über Preisnachlässe (Rabattgesetz). --
Einleitung --
ERSTER TEIL. Preisnachlässe. --
ERSTER ABSCHNITT. Barzahlungsnachlässe --
ZWEITER ABSCHNITT. Mengennachlässe --
DRITTER ABSCHNITT. Sondernachlässe --
VIERTER ABSCHNITT. Zusammentreffen mehrerer Preisnachlaßarten --
ZWEITER TEIL. Schlußvorschriften --
Sachregister
Format:Mode of access: Internet via World Wide Web.
ISBN:9783110927429
9783110636208
9783110277135
9783110276978
DOI:10.1515/9783110927429
Access:restricted access
Hierarchical level:Monograph
Statement of Responsibility: hrsg. von Rainer Jacobs, Helmut Köhler, Gerhart Kreft, et al.