Patentgesetz : : unter Berücksichtigung des Europäischen Patentübereinkommens und des Patentzusammenarbeitsvertrags. Kommentar /

Patentgesetz : : unter Berücksichtigung des Europäischen Patentübereinkommens und des Patentzusammenarbeitsvertrags. Kommentar / / hrsg. von Alfred Keukenschrijver, Klaus Dieter Schwendy, Gabriele Schuster, Franz Hacker, Thomas Baumgärtner.

Das Standardwerk bietet aus einer Hand eine umfassende Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts durch die Kommentierung: des Patentgesetzes des Patentgebührengesetzes des Gebrauchsmustergesetzes des Halbleiterschutzgesetzes des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internati...

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Bibliographic Details
Superior document:Title is part of eBook package: De Gruyter DGBA Law - 2000 - 2014
HerausgeberIn:
Baumgärtner, Thomas,
Hacker, Franz,
Keukenschrijver, Alfred,
Schuster, Gabriele,
Schwendy, Klaus Dieter,
TeilnehmendeR:
Busse, Rudolf.
Place / Publishing House:Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2012]
©2003
Year of Publication:2012
Edition:6. vollst. überarb. und erw. Aufl. 2003. Reprint 2012
Language:German
Series:De Gruyter Kommentar
Online Access:
Physical Description:1 online resource (2017 p.)
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Table of Contents:
  • Frontmatter
  • VORWORT
  • AUS DEM VORWORT ZUR 5. AUFLAGE (1999)
  • INHALTS- UND BEARBEITERVERZEICHNIS
  • HINWEIS ZUR ZITIERWEISE
  • HINWEISE AUF DATENBANKEN UND MATERIALIEN
  • ALLGEMEINE UND ABGEKÜRZT ZITIERTE LITERATUR, LEHRBÜCHER, KOMMENTARE UND EINFÜHRUNGEN
  • Patentgesetz vom 5.5.1936 in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.12.1980
  • Änderungen des Gesetzes
  • Einleitung PatG
  • ERSTER ABSCHNITT. Das Patent
  • ZWEITER ABSCHNITT Patentamt
  • DRITTER ABSCHNITT. Verfahren vor dem Patentamt
  • VIERTER ABSCHNITT. Patentgericht
  • FÜNFTER ABSCHNITT. Verfahren vor dem Patentgericht
  • SECHSTER ABSCHNITT. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
  • SIEBENTER ABSCHNITT. Gemeinsame Vorschriften
  • ACHTER ABSCHNITT. Verfahrenskostenhilfe
  • NEUNTER ABSCHNITT. Rechtsverletzungen
  • ZEHNTER ABSCHNITT. Verfahren in Patentstreitsachen
  • ELFTER ABSCHNITT. Patentberühmung
  • ZWÖLFTER ABSCHNITT. Übergangsvorschriften
  • Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz; PatKostG)
  • Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) vom 5.5.1936 in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.8.1986
  • Gesetz über den Schutz der Topographien von elektronischen Halbleitererzeugnissen (Halbleiterschutzgesetz; HlSchG) vom 22.10.1987
  • Einleitung HlSchG
  • ERSTER ABSCHNITT. Der Schutz der Topographien
  • ZWEITER ABSCHNITT Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. § 12–§ 16 (nicht abgedruckt)
  • DRITTER ABSCHNITT Änderung anderer Gesetze. § 17–§ 25 (nicht abgedruckt)
  • VIERTER ABSCHNITT. Übergangs- und Schlußvorschriften
  • Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) vom 25.7.1957
  • Einleitung ArbEG
  • ERSTER ABSCHNITT. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  • ZWEITER ABSCHNITT. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst
  • DRITTER ABSCHNITT. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten
  • VIERTER ABSCHNITT. Übergangs- und Schlußbestimmungen
  • Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (Gesetz über internationale Patentübereinkommen; IntPatÜG) vom 21.6.1976
  • ANHANG

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