Mobilitäts- und Transportrecht in Europa : : Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven.

• Superior document: Bibliothek des Wirtschaftsrechts Series ; v.2
• Author: Laimer, Simon.
• TeilnehmendeR: Perathoner, Christoph.
• Place / Publishing House: Berlin, Heidelberg : : Springer Berlin / Heidelberg,, 2021.; {copy}2022.
• Year of Publication: 2021
• Edition: 1st ed.
• Language: German
• Series: Bibliothek des Wirtschaftsrechts Series
• Physical Description: 1 online resource (292 pages)

Table of Contents

Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Teil I: Rechtliche Rahmenbedingungen -- Die Verwirklichung des europäischen Binnenmarkts im Transport- und Verkehrsrecht -- 1 Bedeutung der Verkehrspolitik für die Realisierung des Binnenmarktziels -- 2 EU-Verkehrspolitik: Primärrechtliche Grundlagen -- 2.1 Kompetenzaufteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten -- 2.2 Regelungen zu öffentlichen Beihilfen -- 2.3 Querschnittsmaterien -- 3 Sekundärrechtliche Ausgestaltung der EU-Verkehrspolitik -- 3.1 Liberalisierung des Verkehrs -- 3.2 Sicherung des Wettbewerbs -- 3.3 Verkehrssicherheit -- 3.4 Umwelt- und Klimaschutz -- 3.5 Europäische Agenturen -- 4 Internationale Beziehungen und Regelungen im Verkehrsbereich -- 4.1 Landverkehr -- 4.2 Schifffahrt -- 4.3 Luftverkehr -- 5 Transeuropäische Netze - TEN -- 5.1 Rechtliche Einordnung, Zielvorgaben und Finanzierung -- 5.2 Der Brennerbasis-Tunnel als Beispiel der Umsetzung der TEN-V-Politik der EU -- 6 Ausblick -- Grenzüberschreitende multimodale Güterbeförderung in der EU: Internationale Gerichtszuständigkeit und anwendbares Vertragsrecht - Ein Überblick -- 1 Einleitung: Multimodaler Güterbeförderungsvertrag mit Auslandsberührung -- 2 Der Rechtsrahmen und seine Grenzen -- 3 Internationale Gerichtszuständigkeit für Klagen aus Verträgen -- 3.1 Zuständigkeitsvereinbarung und System objektiver Gerichtsstände im Überblick -- 3.2 Insbesondere: Der Gerichtsstand am Erfüllungsort des Vertrages -- 3.2.1 Die multimodale Güterbeförderung als Dienstleistung -- 3.2.2 Erbringungsort der Transportdienstleistung -- 4 Anzuwendendes Recht -- 4.1 Rechtswahl -- 4.2 Objektive Anknüpfung -- 4.3 Ausweichklausel -- 5 Resümee -- Il trasporto multimodale nel diritto dell'Unione Europea: un fenomeno trasportistico emergente privo di un'adeguata regolamentazione -- 1 Il ruolo del settore trasportistico nel processo di integrazione europea.

2 Il concetto di multimodalità -- 3 Il contratto di trasporto multimodale nel quadro giuridico nazionale -- 4 Il regime di responsabilità dell'OTM -- 5 Le regole uniformi di natura pattizia di UNCTAD e CCI -- 6 L'attuale normativa quadro dell'Unione -- 7 I risvolti pratici della multimodalità: progetti e studi europei -- 8 In particolare: il trasporto di merci pericolose -- 9 Il ruolo della CGUE e la competenza giurisdizionale -- 10 Conclusioni -- Die Querbezüge zwischen UN-Kaufrecht (CISG) und COTIF-Eisenbahngüterbeförderungsrecht (CIM) -- 1 Einleitung -- 2 Die Organisation des Transports -- 2.1 Die Regelung des Transports im Kaufvertrag -- 2.2 Die Bestimmung der „üblichen Route" im Falle einer Versendungsschuld -- 2.3 Die Bestimmung der „üblichen Beförderungsbedingungen" im Falle einer Versendungsschuld -- 2.3.1 Allgemeines -- 2.3.2 Die Tragung der Transportkosten im Besondern -- 3 Die Verpackung der Ware/des Frachtguts -- 3.1 Die Pflicht des Verkäufers zur Verpackung der Ware -- 3.2 Die Pflicht des Absenders zur Verpackung des Frachtguts -- 4 Das Verfügungsrecht über die reisende Ware/das Frachtgut -- 4.1 Das Anhalterecht (right of stoppage in transitu) gemäss UN-Kaufrecht -- 4.2 Das Verfügungsrecht über das reisende Frachtgut gemäss CIM -- 4.3 Das Spannungsverhältnis zwischen CISG und CIM hinsichtlich des Verfügungsrechts über die reisende Ware bzw. das Frachtgut -- 5 Die Annahmeverweigerung durch den Käufer/Empfänger -- 5.1 Die Pflicht des Käufers zur Annahme der Ware gemäss UN-Kaufrecht -- 5.2 Die Pflicht des Empfängers zur Annahme des Frachtguts gegenüber dem Beförderer -- 5.3 Auswirkungen einer Annahmeverweigerung gegenüber dem Beförderer auf den Kaufvertrag -- 5.3.1 Allgemeines -- 5.3.2 Bei der Verweigerung der Zahlung der Kosten gegenüber dem Beförderer im Besondern.

6 Gefahrtragung und Aktivlegitimation zur Geltendmachung frachtrechtlicher Schadenersatzansprüche -- 6.1 Die Gefahrtragung im Kaufrecht -- 6.2 Die Aktivlegitimation zur Geltendmachung frachtrechtlicher Haftungsansprüche -- 6.3 Das Zusammenwirken von kaufrechtlicher Gefahrtragung und frachtrechtlicher Zuweisung der Aktivlegitimation zur Geltendmachung von Haftungsansprüchen -- 6.4 Schluss -- Produkthaftung für autonome Fahrzeuge -- 1 Haftung für konventionelle Fahrzeuge im Allgemeinen -- 2 Produkthaftung für konventionelle Fahrzeuge im Besonderen -- 2.1 Produkthaftung im Allgemeinen -- 2.2 Produkthaftung für Software und andere digitale Komponenten in Fahrzeugen -- 3 Produkthaftung für autonome Fahrzeuge -- 3.1 Verkehrsunfälle in Zeiten autonomen Fahrens -- 3.2 Voraussetzungen eines Produkthaftungsanspruchs -- 3.2.1 Ersatzfähiger Schaden -- 3.2.2 Produkt -- 3.2.3 Haftpflichtige -- 3.2.4 Fehler -- 3.2.5 Beweislast -- 4 Produkthaftung für autonome Fahrzeuge im Kontext -- 4.1 Gründe der Schadenszurechnung -- 4.2 Haftung des autonomen Fahrzeugs selbst? -- 4.3 Gerechte Zuweisung der Risiken des autonomen Fahrens? -- 5 Ausblick -- La smart mobility nell'ordinamento giuridico dell'UE e le potenzialità di sviluppo nelle città europee -- 1 Verso una nuova concezione di trasporto e mobilità: il fenomeno smart - ideologia e progresso -- 2 Il concetto della smart mobility -- 3 La struttura della smart mobility -- 4 La smart mobility è già approdata nella pianificazione delle nostre città -- 4.1 Piani Urbani del Traffico -- 4.2 Piani Urbani di Mobilità -- 4.3 Piano Urbano della Mobilità Sostenibile -- 4.3.1 PUMS a livello dell'Unione Europea -- 4.3.2 PUMS a livello nazionale -- 5 L' Ordinamento dell'Unione Europea -- 6 Aspetti concreti della smart mobility in Europa e riflessioni conclusive.

Individuelle Mobilität hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote? -- 1 Ausgangssituation -- 2 Europäische Vorgaben -- 3 Ausgestaltung von Fahrverboten am Beispiel IG-L -- 4 Interessenabwägung als Dreh- und Angelpunkt der Fahrverbotserlassung -- 5 Arten von Fahrverboten -- 6 Resümee -- Rechtsklarheit tut not für Mobilität und Transport in Europa! Der Fall der Verordnung 169/2009 -- 1 Einleitung: Kooperation im internationalen Eisenbahnverkehr -- 2 Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 3 Regelungsgehalt der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 4 Internationale Kooperation nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 5 Offene Fragen und Klarstellungsbedarf -- 6 Zusammenfassung -- Teil II: Wirtschaft, Technik und Verkehrspolitik -- Der Brennerkorridor - eine europäische Dimension für Mobilität und Nachhaltigkeit -- 1 Übersicht -- 2 Welche Maßnahmen können getroffen werden? -- 3 Was geschieht am Brennerkorridor derzeit? -- 3.1 Nordzulauf -- 3.2 Brenner Basistunnel -- 3.2.1 Die Entwicklung -- 3.2.2 Projektinhalt -- 3.3 Südzulauf -- 3.4 Begleitende Maßnahmen - Aktionsplan -- 4 Wie kann ein nachhaltiger Brennerkorridor erzielt werden? -- 4.1 Welche Maßnahmen sollen beim Verkehr gesetzt werden? -- 4.2 Welche Maßnahmen sollten an den Bestandsbauwerken gesetzt werden? -- 4.3 Welche Maßnahmen sollen zum nachhaltigen Bauen der Infrastrukturen gesetzt werden? -- 4.3.1 Nachhaltigkeit des Brenner Basistunnel -- 4.4 Trägt der Brenner Basistunnel zur Nachhaltigkeit bei? -- 5 Conclusio - 5 Thesen -- NEAT in der Schweiz - Versprechungen gehalten? Lehren aus einer über 30-jährigen Geschichte -- 1 Die Entstehung des Projekts AlpTransit -- 2 Wem wurde wann was versprochen? -- 2.1 Übergeordnete Zielsetzung der NEAT -- 2.2 Im Jahr 1992 vorgesehener Projektumfang -- 2.3 Nutzen für den Güterverkehr -- 2.4 Nutzen für den Personenverkehr.

2.5 Versprechungen gegenüber den direkt Betroffenen -- 2.6 Versprechungen gegenüber der Europäischen Gemeinschaft (heutige EU) -- 2.7 Versprechungen gegenüber den Automobilisten -- 2.8 Kosten und Termine/Versprechungen gegenüber dem Steuerzahler -- 2.9 Versprechungen gegenüber den Betreibern -- 3 Wurden oder werden die Versprechungen eingehalten? -- 3.1 Gebaute Anlagen -- 3.2 Kann der ursprünglich geplante Betrieb gewährleistet werden? -- 3.3 Bisher erbrachte Leistungen im Güterverkehr -- 3.4 Bisher erbrachte Leistungen im Personenverkehr -- 3.5 Einhalten der Versprechungen gegenüber verschiedenen Interessenspartnern -- 3.6 Einhalten von Terminen und Kosten -- 4 Gesamtbeurteilung und Schlussfolgerungen -- Emissions- und staufreier alpenquerender Güterverkehr: Wachstumspotenziale und -hürden für den Verkehrsträger Schiene am Beispiel „Brenner-Pass" -- 1 Lkw-Verkehre überlasten Europas Fernstraßen -- 2 Güterverkehre gehören auf den Verkehrsträger Schiene -- 3 CargoBeamer: Ein System für den hoch performanten Schienengütertransport -- 4 Entlastung der Brenner-Autobahn -- Herausforderungen im internationalen Schienenfernverkehr in Europa -- 1 Entwicklung des internationalen Fernverkehrs in Europa -- 2 Der internationale Fernverkehr der Deutschen Bahn AG -- 3 Herausforderungen und Ansätze zur Weiterentwicklung -- 4 Ausblick -- Die „Neue Dolomitenbahn". Das Herzstück der Vision einer alpinen Eisenbahnlinie von Genf nach Venedig. -- 1 Der verkehrspolitische Rahmen -- 2 Die Vision einer Eisenbahnlinie zwischen Genf und Venedig -- 2.1 Die Trasse -- 3 Die „Neue Dolomitenbahn" -- 3.1 Der sozioökonomische Rahmen -- 3.2 Die Verpflichtung zum nachhaltigen Landschafts- und Umweltschutz in den Alpen und Dolomiten -- 3.3 Die Trasse -- 3.4 Das Rollmaterial - Eine Zahnradbahn die gleichzeitig normale Eisenbahn ist. -- 3.5 Die Kosten und die Finanzierung.

4 Abschließende Betrachtungen.