Table of Contents: Die angemessene Vergütung im Urhebervertragsrecht

Die angemessene Vergütung im Urhebervertragsrecht : Zur Konkretisierung des § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Branchentarifen / Jochen Christoph Hegener

Der Anspruch von Urhebern auf eine angemessene Vergütung durch ihre Verwerter gemäß § 32 UrhG befasst die Gerichte seit der Urhebervertragsrechtsreform von 2002. Insbesondere die Konkretisierung des Begriffs der »Angemessenheit« anhand der Legaldefinition des § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG hat sich dabei a...

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Bibliographic Details
VerfasserIn:	Hegener, Jochen Christoph Dr.
Year of Publication:	2019
Edition:	1st ed.
Language:	German
Series:	Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht.
Physical Description:	1 online resource (217 pages)
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Intro
Title Page
Copyright
Table of Contents
Body
Abkürzungsverzeichnis
Vorwort
Einleitung
Teil 1: Die Legaldefinition des 32 Abs. 2 S. 2 UrhG: Entstehung und Systematik
1 Die Reformbemühungen um das Urhebervertragsrecht
A. Die Urhebervertragsrechtsreform 2002
B. Die Urhebervertragsrechtsreform 2017
2 Die Gesetzgebungsmaterialien der Reformen und ihre Vorgaben an die Rechtsprechung
A. Die Legaldefinition in den Gesetzgebungsmaterialien
I. Die "redliche Verkehrsübung" als Kriterium der Angemessenheit
II. Die "im Geschäftsverkehr übliche und redliche Vergütung" als Legaldefinition der Angemessenheit
III. Ergänzung der Legaldefinition durch die Häufigkeit und das Ausmaß der Nutzung
B. Der Konkretisierungsauftrag an die Rechtsprechung
I. Beidseitiger Interessensausgleich durch gerichtliches Gerechtigkeitsurteil
II. Zu berücksichtigende Umstände des Einzelfalls
III. Die Notwendigkeit der weiteren Konkretisierung
3 Anwendungsbereich und Systematik der Legaldefinition
A. Der Anwendungsbereich der Legaldefinition
I. Die Hierarchie der Bestimmungsgrundlagen
II. Anwendbarkeit trotz bestehender Vertragsparität
III. Anwendbarkeit bei vereinbarter wie fehlender Vergütung
B. Unbestimmtheiten in der Systematik der Legaldefinition
I. Individualisierende oder generalisierende Betrachtungsweise?
II. Verhältnis der Elemente der Legaldefinition zueinander
Teil 2: Methodik der Konkretisierung und Auswertung der Rechtsprechung
4 Methodik der Konkretisierung von Üblichkeit und Redlichkeit
A. Der Prozess einer Normkonkretisierung: Spezifizierung und Typisierung
B. Die Typologie der Normkonkretisierung nach Röthel
I. Scheinkonkretisierungen
II. Beurteilungsmaßstäbe
III. Qualifizierungen und Quantifizierungen.
C. Die auf Üblichkeit und Redlichkeit anzuwendende Konkretisierungsform
I. Die Konkretisierung der Redlichkeit in Form der Qualifizierung
II. Die Konkretisierung der Üblichkeit in Form der Qualifizierung
D. Methodische Vorgaben an die Normkonkretisierung
I. Bindung an den Konkretisierungsauftrag des Gesetzgebers
II. Berücksichtigung folgenorientierter Erkenntnisse und Feststellungen
III. Rationale Begründbarkeit
E. Berücksichtigung von Branchenunterschieden durch die Lehre des beweglichen Systems?
I. Die Lehre des beweglichen Systems
II. Die Legaldefinition als bewegliches System
III. Folgerungen für die Konkretisierung von Üblichkeit und Redlichkeit
5 Typisierung des Begriffs der Üblichkeit
A. Analyse der Rechtsprechungspraxis
I. Empirische Daten
II. Kollektivvereinbarungen und vergleichbare Dokumente
B. Folgerungen
I. Die vorrangige Orientierung an Vergütungen aus Kollektivverträgen
II. Die subsidiäre Bedeutung empirischer Daten
III. Die nötige Differenzierung zwischen üblicher und angemessener Vergütung
6 Typisierung des Begriffs der Redlichkeit
A. Analyse der Rechtsprechungspraxis
I. Nutzungsbezogene Kriterien
II. Personenbezogene Kriterien
III. Schaffensbezogene Kriterien
IV. Werkbezogene Kriterien
V. Sozialpolitische Kriterien
B. Folgerungen
I. Nutzungsbezogene Kriterien als Schwerpunkt der Betrachtung
II. Der Gedanke des Anteils der Parteien am kommerziellen Erfolg des Werkes
III. Die Wirkung der Kriterien auf unterschiedliche Vergütungsparameter
C. Offene Fragen
I. Die Unterscheidung zwischen werkvertrags- und urheberrechtlicher Vergütung
II. Ausrichtung der Redlichkeit an hypothetischer Parteivereinbarung oder ,objektivem Wertˋ der Nutzung?
III. Die Herausbildung von ,normalerweise angemessenenˋ Vergütungen.
Teil 3: Zulässigkeit von Branchentarifen? - Argumente aus verfassungsrechtlicher Perspektive
7 Die Tendenz der Rechtsprechung zur Bemessung der Vergütung anhand von Generalisierungen und Branchentarifen
A. Die ,normalerweise angemesseneˋ Vergütung als Generalisierung von Branchenumständen
B. Der Gesetzgeber beabsichtigte im Rahmen des 32 Abs. 2 S. 2 UrhG die Schaffung von Einzelfallgerechtigkeit
C. Erscheinungsformen von Generalisierungen in der gerichtlichen Praxis
I. Vormals: Generalisierende Betrachtungsweise
II. Übernahme von Vergütungsätzen aus Kollektivverträgen mit Indizwirkung ohne Anpassung
III. Übernahme von ,normalerweise angemessenenˋ Vergütungssätzen ohne Anpassung
D. Die praktische Notwendigkeit von Generalisierungen
I. Grenzen der gerichtlichen Beurteilung in quantitativer Hinsicht
II. Grenzen der gerichtlichen Beurteilung in qualitativer Hinsicht
III. Strategie zur Vermeidung des Hindsight Bias
IV. Notwendigkeit der Berücksichtigung der gerichtlichen Möglichkeiten
E. Die Vereinbarkeit von Branchentarifen mit den urheberschützenden Zielen der Reformbemühungen
I. Anlass der Betrachtung
II. Ausrichtung und Gang der Betrachtung
8 Branchentarife und die Eigentumsgarantie
A. Der Aussagegehalt von Art. 14 GG zur Verwertung von Nutzungsrechten
I. Die Rolle der Eigentumsgarantie in Übersetzerhonorare
II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zuordnung des vermögenswerten Ergebnisses der schöpferischen Leistung an den Urheber
III. Garantie eines bestimmten Wertes des vermögenswerten Ergebnisses als Konsequenz dieser Rechtsprechung?
B. Folgerungen
9 Branchentarife und der Ausgleich gestörter Vertragsparität
A. 32 UrhG und die verfassungsrechtliche Pflicht zum Ausgleich gestörter Vertragsparität.
I. Die Rolle des Ausgleichs gestörter Vertragsparität in Übersetzerhonorare
II. Verfassungsrechtliche Vorgaben zum Ausgleich gestörter Vertragsparität
III. Einordnung des 32 UrhG in diese Systematik
B. Sind auch Branchentarife zum Ausgleich gestörter Vertragsparität geeignet?
I. Parallele zu Tarifverträgen
II. Befürwortung von Kollektivverträgen durch den Gesetzgeber
C. Folgerungen
I. Keine Beeinträchtigung des Ausgleichs gestörter Vertragsparität durch gerichtliche Generalisierungen
II. Die hypothetische Parteivereinbarung als partielle Rückkehr zu prozeduralen Maßstäben
10 Branchentarife und das Sozialstaatsprinzip
A. Die soziale Besserstellung von Urhebern als Leitgedanke des 32 UrhG
B. Welche Dimension des Sozialstaats wird durch die Garantie einer angemessenen Vergütung verwirklicht?
I. Der verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkt der Betrachtung
II. Theoretische Bestreitbarkeit von Zweck sowie Mittel des 32 UrhG
III. Annäherung durch die Perspektive des ,Capability Approachˋ nach Sen und Nussbaum
C. Inwiefern sind die Einzelfallumstände im Rahmen dieses sozialstaatlichen Zwecks von Bedeutung?
D. Folgerungen
I. Die Bedeutung des sozialstaatlichen Gehalts von 32 UrhG für die Konkretisierung der Legaldefinition
II. Die fragliche Reichweite des sozialstaatlichen Gehalts
III. Vor- und Nachteile von Branchentarifen bei der Verwirklichung des sozialstaatlichen Gehalts
IV. Verbindungen zur Frage nach der Ausrichtung der Redlichkeit
Hauptthesen der Untersuchung
Literaturverzeichnis
Dokumenten- und Materialverzeichnis
Leere Seite.

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