Die unterbrechung urheberrechtlicher Lizenzketten / / Dominik Sebastian Stier.

• Superior document: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht ; Band 36
• VerfasserIn: Stier, Dominik Sebastian,
• Place / Publishing House: Göttingen, Germany : : V&R Unipress,, 2014.; ©2014
• Year of Publication: 2014
• Language: German
• Series: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht ; Band 36.
• Physical Description: 1 online resource (220 p.)
• Notes: Description based upon print version of record.

Wer urheberrechtliche Nutzungsrechte erwerben möchte, erhält diese im Regelfall nicht vom Urheber selbst, sondern als Unterlizenz von Rechteverwertern, die ihrerseits Lizenznehmer sind. Von großer Relevanz ist daher die Frage, ob die erworbene Unterlizenz fortbesteht, wenn die Hauptlizenz erlischt. In seinen Entscheidungen »Reifen Progressiv«, »M2Trade« und »Take Five« bejaht der BGH für den Regelfall den selbstständigen Fortbestand der Unterlizenz, wenn die Hauptlizenz wegfällt. Der Autor legt seiner Untersuchung bürgerlich-rechtliche Grundsätze und das Wesen des Urheberrechts zugrunde. Dabei

Table of Contents

Title Page; Copyright; Table of Contents; Body; Vorwort; Abkürzungsverzeichnis; 1 Einleitung; A. Problemdarstellung; B. Ziel, Gang und Umfang der Untersuchung; 2 Fallgruppen der Unterbrechung; A. Lizenzkette mit Haupt- und Unterlizenz; I. Erlöschen der Hauptlizenz ex nunc; 1. Rückruf nach 41 UrhG; 2. Rückruf nach 42 UrhG; 3. Rückruf nach 34 III S. 2 UrhG; 4. Verzicht; 5. Beendigung des Hauptlizenzvertrags; 6. Bestimmung des Ausnahmefalles im Gefüge der BGH-Rechtsprechung; II. Beendigung der Hauptlizenz ex tunc; 1. Anfechtung; 2. Widerruf nach 31a I S. 3 UrhG

III. Verfügung bei Einräumung eines einfachen Nutzungsrechts1. Verfügung trotz einfacher Berechtigung; 2. Spricht 33 UrhG gerade gegen eine Verfügung?; 3. Ergebnis; 4. Fazit; D. Die Begründung von Lizenzketten; I. Unterlizenzierung (Einräumung von Enkelrechten) nach 35 UrhG; II. Weiterübertragung des Nutzungsrechts nach 34 UrhG; III. Lizenzkette als Begriff; E. Folgerung für die Beurteilung der Unterbrechung; 4 Rechtsfolgen unter Annahme des Fortbestands von Unterlizenzen ( 35 UrhG) oder übertragenen Nutzungsrechten ( 34 UrhG) nach Unterbrechung; A. Unterlizenzen

I. Beständige Unterlizenzen bei einer ex nunc wegfallenden Hauptlizenz1. Ausgangslage; 2. Ansprüche des Hauptlizenzgebers gegen den Unterlizenznehmer; 3. Ansprüche des Hauptlizenzgebers gegen den Hauptlizenznehmer; 4. Rechte des Unterlizenznehmers gegenüber dem Hauptlizenznehmer; 5. Ergebnis; II. Beständige Unterlizenzen bei ex tunc beendetem Hauptlizenzvertrag; 1. Ansprüche des Hauptlizenzgebers gegen den Unterlizenznehmer; 2. Ansprüche des Hauptlizenzgebers gegen den Hauptlizenznehmer; 3. Rechte des Unterlizenznehmers gegenüber dem Hauptlizenznehmer; B. Übertragene Nutzungsrechte

I. Ex nunc-Beendigung des Lizenzvertrags1. Herausgabeansprüche des Lizenzgebers gegen den Erwerber; 2. Zahlungsansprüche des Lizenzgebers gegen den Erwerber; 3. Ansprüche des Lizenzgebers gegen den Veräußerer; 4. Ansprüche des Erwerbers gegen den Veräußerer; II. Ex tunc-Beendigung des Lizenzvertrags; 1. Ansprüche des Lizenzgebers gegen den Erwerber; 2. Ansprüche des Lizenzgebers gegen den Veräußerer; 3. Ansprüche des Erwerbers gegen den Veräußerer; III. Ergebnis

5 Die Rechtsfolgen unter Annahme des Rückfalls von Unterlizenzen ( 35 UrhG) oder übertragenen Nutzungsrechten ( 34 UrhG) nach Unterbrechung