Die funktionale Methode im dynamischen Sachenrecht Schwedens aus deutscher Perspektive / Luise Pelzer

• VerfasserIn: Pelzer, Luise Dr.
• Year of Publication: 2021
• Edition: 1st ed.
• Language: German
• Series: Schriften zum Internationalen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung.
• Physical Description: 1 online resource (287 pages)

Das schwedische Sachenrecht verfolgt mit seiner Aufteilung in dynamisches und statisches Sachenrecht eine dem deutschen Recht unbekannte Strukturierung. Luise Pelzer analysiert in dieser Studie das schwedische Verständnis von Eigentum und hinterfragt die in Schweden vorgetragene Annahme der Irrelevanz des Eigentums in der Transaktionssituation. Sie untersucht die Auswirkungen der funktionalen Methode auf das schwedische Sachenrecht mit seinem Fokus auf Dreipersonenkonflikte und ihre Hintergründe im skandinavischen Rechtsrealismus. Dabei wird deutlich, dass sich Anspruch und Wirklichkeit nicht immer decken und die Abkehr von Rechtskonzepten weniger Mehrwert als eine schwer überschaubare Vielfalt an Einzelfällen mit sich bringt. Gleichzeitig gelangt der schwedische funktionale Ansatz zu vertretbaren praktischen Ergebnissen und zeigt so anschaulich die Vielfalt sachenrechtlicher Vorstellungen in Europa auf. Luise Pelzer analyzes in this study the Swedish understanding of ownership and questions the assumption of the irrelevance of ownership in the situation of transfer of title, which is presented in Sweden. She examines the effects of the functional approach on Swedish property law with its focus on three-person conflicts and its background in Scandinavian legal realism. It becomes clear that claim and reality do not coincide and that turning away from legal concepts brings less added value than a hardly manageable variety of individual cases. At the same time, the Swedish functional approach achieves acceptable practical results and thus clearly demonstrates the diversity of legal concepts of property law in Europe.

Table of Contents

Intro -- Title Page -- Copyright -- Table of Contents -- Body -- Abkürzungsverzeichnis -- Vorwort -- Zielsetzung -- I. Methode -- II. Gegenstand der Untersuchung -- 1. Kapitel: Einführung in die funktionale Methode -- I. Ablehnung von Konzepten -- II. Konzeptersatz -- III. Aufspaltung des Eigentums -- IV. Abschaffung des Eigentums? -- V. Zusammenfassung -- 2. Kapitel: (Ideen-)Geschichtlicher Ursprung und Entwicklung der funktionalen Methode -- I. Einordung in einen Rechtskreis und äußere Rechtseinflüsse -- II. Sachenrecht in Schweden im 19. Jahrhundert -- III. Früher Rechtsrealismus -- IV. Rechtsphilosophische Einflüsse - Der Skandinavische Rechtsrealismus -- 1. Die Reinigung des Rechts von Konzepten und metaphysischen Elementen -- 2. Die Überprüfung der Rechtssprache -- 3. Gesellschaftspolitische Bestrebungen der Rechtsrealisten -- 4. Das Eigentum im Rechtsrealismus -- 5. Kritische Stimmen in Schweden -- V. Warum Schweden? -- VI. Die funktionale Methode in anderen Ländern -- 1. Die funktionale Methode in anderen Teilen Skandinaviens -- 2. Die funktionale Methode in den USA -- VII. Wiederentdeckung der funktionalen Methode -- VIII. Zusammenfassung -- 3. Kapitel: Auswirkungen der funktionalen Methode auf das Sachenrecht -- I. Auflösung der traditionellen Trennung zwischen Schuld- und Sachenrecht -- 1. Entwicklung der Trennung von Schuld- und Sachenrecht -- 2. Zweck einer Trennung -- 3. Ausgestaltung und Folge der Trennung -- 4. Auswirkung auf den Numerus Clausus der Sachenrechte -- 5. Stellungnahme -- II. Einfluss auf den Bestand der Sachenrechte -- 1. Eigentum -- 2. Beschränkte dingliche Rechte -- a) Zurückbehaltungsrecht (retentionsrätt, stoppningsrätt) -- b) Pfandrecht (Panträtt) -- c) Nutzungsrecht (Nyttjanderätt) -- d) Optionsrecht (Optionsrätt) -- e) Übereignungsverbot (Överlåtelseförbud) -- f) Zweckbestimmungen (Ändamålsbestämmelser).

g) Unternehmenshypothek (Företagshypotek) -- 3. Anteilsrechte -- 4. Besitz -- a) Besitzbegriff -- b) Besitzschutz -- 5. Stellungnahme -- III. Objekte des Sachenrechts -- 1. Fast egendom -- a) Zubehör -- b) Gebäudezubehör -- c) Industriezubehör -- 2. Lös egendom -- a) Lösöre -- b) Byggnad på annans grund (Gebäude auf fremdem Grund) -- c) Andelsrätter (Anteilsrechte) -- d) Immaterialrätter (Immaterialgüterrechte) -- e) Beschränkte dingliche Rechte -- f) Fordringar (Forderungen) -- g) Surrogate -- 3. Fazit -- IV. Einfluss auf leitende Strukturprinzipien -- 1. Absolutheitsprinzip -- 2. Typenzwang -- 3. Kausal- oder Abstraktionsprinzip -- 4. Konsens- oder Traditionsprinzip -- 5. Publizitätsprinzip -- 6. Bestimmtheitsgrundsatz -- 7. Vindikations - und Extinktionsprinzip -- 8. Fazit -- 4. Kapitel: Die funktionale Methode im statischen Sachenrecht -- I. Anwendungsbereich -- II. Schutzmechanismen im statischen Sachenrecht -- 1. Gesetzliche Vorschriften zum statischen Sachenrecht -- 2. Das Vindikationsrecht -- 3. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch -- 4. Schadensersatzansprüche -- 5. Statischer Schutz beschränkter dinglicher Rechte -- III. Das statische Sachenrecht im deutschen Recht -- IV. Fazit -- 5. Kapitel: Die funktionale Methode im dynamischen Sachenrecht -- I. Schrittweise Befugnisverschiebung -- II. Der Anwendungsbereich des dynamischen Sachenrechts -- 1. Hesslers Schema zum dynamischen Sachenrecht -- 2. Die Fallkonstellationen nach Hessler -- a) A-I - B - C -- b) A-II - B - C -- c) A-III - B - C -- d) C1, C2 und C3 -- e) Varianten -- f) Fazit -- III. Der sogenannte Dritte -- IV. Die sachenrechtliche Wirkung -- 1. Voraussetzungen des Eintritts der sachenrechtlichen Wirkung -- 2. Sachenrechtlich relevante Handlungen -- a) Tradition (Übergabe) -- b) Denuntiation (Mitteilung) -- c) Registrering/Inskrivning (Registrierung/Eintragung).

d) Märkning (Markierung) -- e) Avskiljande (Absonderung, Individualisierung) -- f) Zuschlag in der Zwangsversteigerung -- g) Avtal (Vertragsschluss) -- h) God tro (Guter Glaube) -- 3. Sachenrechtliche Wirkung bei beschränkten dinglichen Rechten -- 4. Sachenrechtliche Wirkung bei der Sicherungsübereignung -- 5. Sachenrechtliche Wirkung beim Eigentumsvorbehalt -- 6. Fazit -- V. Das sogenannte bessere Recht (bättre rätt) -- VI. Die Rolle des Eigentums im dynamischen Sachenrecht -- VII. Der Lösungsweg eines Konflikts im dynamischen Sachenrecht -- VIII. Zwischenergebnis -- 6. Kapitel: Die Fallgruppen des dynamischen Sachenrechts -- I. Erwerb von Eigentum -- II. Erwerb eines beschränkten dinglichen Rechts -- III. Schutz gegenüber Gläubigern - borgenärsskydd -- 1. Separationsrätt (Separationsrecht) -- 2. Schutz des Verkäufers gegenüber den Gläubigern des Käufers -- 3. Schutz des Käufers gegenüber den Gläubigern des Verkäufers -- 4. Gleichzeitiger Schutz beider Vertragspartner gegenüber Gläubigern -- 5. Ausnahme vom borgenärsskydd -- 6. Schutz von beschränkten dinglichen Rechten -- 7. Die Rolle vom Eigentum beim Gläubigerschutz -- 8. Gläubigerschutz im deutschen Recht -- IV. Schutz von Erwerbern - Omsättingsskydd -- 1. Gutgläubiger Erwerb des Eigentums -- a) Objektive Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs -- b) Subjektive Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs -- c) Kein Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs -- d) Rechtsfolgen eines gutgläubigen Erwerbs -- 2. Gutgläubiger Erwerb eines beschränkten dinglichen Rechts -- 3. Gutgläubiger Erwerb nach anderen Gesetzen -- 4. Gutgläubiger Erwerb durch Ersitzung (hävd) -- 5. Doppeldispositionen -- a) Der Doppelverkauf -- b) Mehrfache Einräumung beschränkter dinglicher Rechte -- c) Verhältnis eines Erwerbs zu bereits bestehenden beschränkten dinglichen Rechten -- 6. Zwischenergebnis.

7. Die Rolle des Eigentums beim Umsatzschutz -- 8. Der Doppelverkauf im deutschen Recht -- V. Verknüpfung mehrerer Konfliktverhältnisse -- VI. Fazit -- 7. Kapitel: Umsetzung der funktionalen Methode in der Rechtspraxis -- I. Die schwedischen Rechtsquellen -- 1. Geschriebenes Recht als Rechtsquelle -- 2. Gesetzgebungsmaterialien -- 3. Ungeschriebenes Gewohnheitsrecht -- 4. Rechtsprechung -- 5. Lehre -- 6. Fazit -- II. Die funktionale Methode in der Gesetzgebung -- 1. Funktional formulierte Normen -- 2. Substanziell formulierte Normen -- III. Die funktionale Methode in der Rechtsprechung -- 1. Urteilsfindung nach der funktionalen Methode -- a) NJA 1960 S. 9 -- b) NJA 1987 S. 3 -- c) NJA 1994 S. 506 -- d) NJA 2017 S. 289 -- e) Fazit -- 2. Sachenrechtlich relevante Interessen -- a) Vermeidung von gläubigerschädigenden Geschäften -- b) Förderung des Warenverkehrs -- c) Erhalt der Regelkohärenz -- d) Schutz der Parteiinteressen -- e) Maßstäbe für Interessengewichtung -- IV. Die funktionale Methode in der Lehre -- 8. Kapitel: Der Gegenentwurf zur funktionalen Methode - die substanzielle Methode ("unitary approach") -- I. Konzeptbegriffe im deutschen Sachenrecht -- II. Eigentum im deutschen Sachenrecht -- 1. Unteilbarkeit des Eigentums -- 2. Einheitlicher Eigentumsübergang -- III. Die Abgrenzung zwischen Sachen- und Schuldrecht im deutschen Recht -- 1. Regelfall: Trennung -- 2. Grenzfälle -- a) Drittwirkung bei der Abtretung von Forderungen -- b) Drittwirkung durch Besitzrecht -- c) Verdinglichung obligatorischer Rechte -- IV. Kritik an der substanziellen Methode aus funktionaler Sicht -- 1. Kritikpunkte -- 2. Eine Erwiderung -- Resümee -- I. Vor- und Nachteile der funktionalen Methode -- 1. Erweiterung des Anwendungsgebiets -- 2. Fokus auf den Einzelfall -- 3. Fehlende Rechtssicherheit -- 4. Begründungsverlust.

II. Die Geeignetheit der funktionalen Methode für den innereuropäischen Dialog -- III. Schlussbetrachtungen -- Literaturverzeichnis -- Zitierte schwedische Gesetzesmaterialien -- Statens Offentliga Utredningar -- Propositioner -- Zitierte schwedische Rechtsfälle -- Urteile des Högsta Domstol -- Urteile des Högsta Förvaltningsdomstol.