Gentrifizierung als Rechtsproblem – Wohnungspolitik ohne ökonomische und rechtsstaatliche Leitplanken? / / Jürgen Kühling.

• Funder: Juristische Gesellschaft zu Berlin
• VerfasserIn: Kühling, Jürgen,
• Author: Juristische Gesellschaft zu Berlin
• Place / Publishing House: Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2020]; ©2021
• Year of Publication: 2021; 2020
• Language: German
• Series: Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft Zu Berlin
• Physical Description: 1 online resource (VIII, 74 p.)
• Notes: Description based upon print version of record.

In zahlreichen Städten Deutschlands mit Zuzug und besonders in Berlin hat sich der Kampf um die Wohnungspolitik in den letzten Monaten zugespitzt. Dabei sind die denkbaren Handlungsinstrumente vielschichtig – vom jüngst in Berlin eingeführten sogenannten „Mietendeckel" bis hin zu den ebenfalls in Berlin durch ein entsprechendes Volksbegehren geprüften Enteignungen privater Wohnungsbaugesellschaften. Mit diesen beiden Vorschlägen ist eine Verschärfung der politischen Diskussion zu beobachten, die in ihrer Radikalität die Frage aufwirft, ob hier die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht nur ohne ökonomischen Sachverstand, sondern auch ohne Beachtung der rechtsstaatlichen Leitplanken modifiziert werden sollen. Ausgehend von einer knappen Skizze der ökonomischen Charakteristika von Wohnungsmärkten, klassifiziert dieser Beitrag die bereits vorhandenen und diskutierten Maßnahmen, um sodann deren verfassungsrechtliche Grenzen aufzuzeigen.

Table of Contents

Frontmatter -- Inhalt -- I Einleitung -- II Ökonomische Charakteristika von Wohnungsmärkten und korrelierender Regulierungsbedarf -- III Spektrum möglicher Handlungsinstrumente und ökonomische Implikationen -- IV Eigentumsrechtliche Bewertung am Beispiel der Mietpreisregulierung -- V Ergänzende Hinweise zu gleichheitsrechtlichen Schranken als paralleler Gerechtigkeitsdiskurs -- VI Länderkompetenz für Mietenregulierung? -- VII Ergebnis und Ausblick -- Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin