Geldbuße und Schadenersatz : : zivilrechtlicher Schadensausgleich vor den Schranken sanktionsrechtlicher Wertungen / / Adrian Schulz.

• VerfasserIn: Schulz, Adrian,
• Place / Publishing House: Baden-Baden : : Nomos,, 2022.
• Year of Publication: 2022
• Language: German
• Physical Description: 1 online resource (618 pages)

Die Regressfähigkeit einer Verbandsgeldbuße ist im Kern ein klassisches Kollisionsproblem: Das Ordnungswidrigkeitenrecht strebt prima facie eine Belastung des Verbandes an; das Zivilrecht scheint diese Belastung von dem Verband weg und zu dem handelnden Organwalter hinleiten zu wollen. Der Autor geht das Kollisionsproblem mit frischem Blick als solches an. Die intensive Auseinandersetzung mit den Grundlagen des Schadensbegriffs zeigt, dass der Schadensbegriff nur vermeintlich von der Differenzhypothese und den §§ 249 ff. BGB beherrscht wird. Hierauf aufbauend gelingt der Nachweis, dass die sanktionsrechtliche Wertung sich gegen den zivilrechtlichen Schadensausgleich durchsetzt. Der Regress einer Verbandsgeldbuße ist danach nicht möglich.

Table of Contents

Abkürzungen 25 -- § 1 Einführung 29 -- A. Regressprozess im "Schienenkartell" 29 -- B. Frage, Gegenstand und Ziel(e) der Untersuchung 34 -- C. Gang der Darstellung 39 -- Erster Teil Bestandsaufnahme 41 -- § 2 Die Verbandsgeldbuße (§ 30 OWiG) 43 -- A. Voraussetzungen 43 -- B. Rechtsfolge 45 -- C. Verfahren der Festsetzung 52 -- D. Beispiel: Siemens und die "schwarzen Kassen" 54 -- § 3 Stand der Diskussion 57 -- A. Überblick 57 -- B. Gewinnabschöpfungsteil 63 -- C. Ahndungsteil 69 -- D. Bewertung und Ausblick 90 -- Zweiter Teil Der Schaden als Voraussetzung der Ersatzpflicht 95 -- § 4 Gesetzliche Anknüpfungspunkte 97 -- A. Grundlegung 98 -- B. Anwendung des Gesetzes 115 -- C. Ergebnis und Ausblick 128 -- § 5 Schadensgrundbegriff und §§ 249 ff. BGB 129 -- A. Einheitlicher Schadens(grund)begriff 129 -- B. Funktion der §§ 249 ff. BGB 133 -- C. Ergebnis 160 -- Abkürzungen 25 -- § 1 Einführung 29 -- A. Regressprozess im "Schienenkartell" 29 -- B. Frage, Gegenstand und Ziel(e) der Untersuchung 34 -- C. Gang der Darstellung 39 -- Erster Teil Bestandsaufnahme 41 -- § 2 Die Verbandsgeldbuße (§ 30 OWiG) 43 -- A. Voraussetzungen 43 -- B. Rechtsfolge 45 -- C. Verfahren der Festsetzung 52 -- D. Beispiel: Siemens und die "schwarzen Kassen" 54 -- § 3 Stand der Diskussion 57 -- A. Überblick 57 -- B. Gewinnabschöpfungsteil 63 -- C. Ahndungsteil 69 -- D. Bewertung und Ausblick 90 -- Zweiter Teil Der Schaden als Voraussetzung der Ersatzpflicht 95 -- § 4 Gesetzliche Anknüpfungspunkte 97 -- A. Grundlegung 98 -- B. Anwendung des Gesetzes 115 -- C. Ergebnis und Ausblick 128 -- § 5 Schadensgrundbegriff und §§ 249 ff. BGB 129 -- A. Einheitlicher Schadens(grund)begriff 129 -- B. Funktion der §§ 249 ff. BGB 133 -- C. Ergebnis 160 -- Vierter Teil (Verbands-)Geldbuße als Schaden 457 -- § 12 Geldbuße als Schaden 459 -- A. Abschöpfungsteil der Individualgeldbuße 460 -- B. Ahndungsteil der Individualgeldbuße 469 -- C. Verbandsgeldbuße 481 -- D. Ergebnis 494 -- § 13 Verteidigung gegen Einwände 497 -- A. Rechtsprechung zur Beraterhaftung 498 -- B. Weitere Einwände 543 -- C. Ergebnis 563 -- Schluss 565 -- § 14 Ergebnisse und Ausblick 567 -- A. Ergebnisse 567 -- B. Ausblick 570 -- C. Finis! 577 -- Verzeichnisse 579 -- Literatur 579 -- Motive - Protokolle - Niederschriften 608 -- Online-Quellen 609 -- Rechtsprechung 613.