EU-Staatlichkeit zwischen Ausbau und Stagnation : Kritische Perspektiven auf die Transformationsprozesse in der Euro-Krise / Johannes Gerken

• Funder: transcript: Open Library 2021 (Politik)
• VerfasserIn: Gerken, Johannes
• Author: transcript: Open Library 2021 (Politik)
• Year of Publication: 2021
• Edition: 1st ed.
• Language: German
• Series: Edition Politik
• Physical Description: 1 online resource (400 p.)

Die nicht-hegemonial verankerte EU-Interventionsstaatlichkeit im Herrschaftsmodus der (Selbst-)Disziplinierung stellt die Akteur*innen in der Europäischen Union vor große Herausforderungen. Johannes Gerken widmet sich, aufbauend auf den Traditionslinien kritischer Europaforschung, dem durch die Euro-Krise induzierten EU-Staatlichkeitsausbau und entwickelt ein eigenes begriffliches Verständnis der EU-Staatlichkeit. Auf Grundlage einer historisch-materialistischen Staatlichkeitsanalyse präsentiert er eine Einordnung der Politik zur Bewältigung der Euro-Krise in den Gesamtzusammenhang der EU-Staatlichkeitsgenese.

Table of Contents

Frontmatter 1 Inhalt 5 Danksagung 9 1 Der Ausbau der EU-Staatlichkeit in der Euro-Krise 11 Einleitung 21 2.1 Über die Staatlichkeitspraxis des EU-»Staatsapparate-Ensembles« 22 2.2 Über die »Konzentration und Monopolisierung symbolischer Macht« im Prozess der EU-Staatlichkeitsgenese 33 2.3 Über »Kräfteverhältnisse«, »Hegemonie« und die »integrale Staatlichkeit« der EU 36 2.4 Über »Staatsprojekte«, »Akkumulationsstrategien« und das EU-Staatlichkeitstelos 44 2.5 Die EU-Staatlichkeit als Praxis, Prozess, Verhältnis und Projekt 47 2.6 Krisen als Kristallisationspunkt der Reproduktion und Transformation von Staatlichkeit 48 Einleitung 53 3.1 Rekonstruktive Konstitutionalisierungsanalyse 55 3.2 Kräfteverhältnisanalyse 58 3.3 Verdichtungsanalyse 61 3.4 Analytisches Vorgehen und Darstellungsform 62 4.1 Die politischen Projekte auf dem Weg zur EWWU 65 4.2 Vertragliche Grundlagen der EWWU und die EU-Wirtschaftsverfassung 74 4.3 Die Akkumulationsstrategie und das Staatsprojekt der EU unter neoliberalen Vorzeichen 79 5.1 Die transatlantische Finanzmarktkrise als Ausgangspunkt 89 5.2 Von der transatlantischen Finanzmarkt- zur europäischen Bankenkrise 92 5.3 Von der europäischen Banken- zur staatlichen Refinanzierungskrise 95 5.4 Die Euro- als EWWU-Funktionskrise 97 Einleitung 101 6.1 Die Umdeutung zur Staatsschuldenkrise als erstes strategisch-diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 104 6.2 Der exzeptionelle Charakter der Krise und das Rettungsdispositiv als zweites strategisch-diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 107 6.3 »Europe 2020« und die Wettbewerbsfähigkeitsdoktrin als drittes strategisch -diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 110 7.1 Das EUSA-Krisennarrativ und die sich verdichtende Reformagenda des reaktiven EU-Staatlichkeitsausbaus 121 7.2 Implementierung einer außerunionsvertraglichen Notstandsverfassung 140 7.3 Fortentwicklung der vertragsbasierten Wirtschafts- und Fiskalverfassung 153 7.4 Aufbau einer (impliziten) Finanzstabilisierungsverfassung 197 7.5 Die ausgebaute EU-Interventionsstaatlichkeit und ihr Herrschaftsmodus der (Selbst-)Disziplinierung 213 7.6 Die fortschreitende Hegemoniekrise in der Phase des reaktiven EU-Staatlichkeitsausbaus 223 Einleitung 235 8.1 Das Scheitern der erweiterten Reformagenda 2012/13 236 8.2 »Vertiefung durch Handeln« als neue Devise 248 8.3 Konsolidierung des fiskalpolitischen Regierens 254 8.4 Konsolidierung des wirtschaftspolitischen Regierens 262 8.5 Die inkrementell ausgebaute EU-Interventionsstaatlichkeit 273 8.6 Allianzwechsel und die Strategie der nachholenden hegemonialen Absicherung in der Phase inkrementellen Staatlichkeitsausbaus 274 9.1 Die »Zukunft Europas« und die »Vollendung der EWWU« 281 9.2 Das Nikolauspaket und die Diskussion um die Fiskalunion 293 9.3 Der EU-Staatlichkeitsausbau zwischen Ambition und Stagnation 310 10.1 Auf der Suche nach einem kohärenten Staatsprojekt in der Euro-Krise und die Persistenz seiner neoliberalen Variante 315 10.2 Zwischen Fragilität, Lethargie und latenter Staatlichkeitskrise - Die EU nach 10 Jahren Euro-Krise 320 10.3 Die Corona- als neue Durchsetzungskrise des EU-Staatlichkeitsausbaus? 324 Abkürzungsverzeichnis 333 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 337 Literatur- und Quellenverzeichnis 339 Anhang 393