BBergG Bundesberggesetz : : Kommentar / / hrsg. von Gunther Kühne, Fritz Hammerstein, Bettina Keienburg, Christiane Kappes, Stefan Wiesendahl.

• Superior document: Title is part of eBook package: De Gruyter DG Plus DeG Package 2023 Part 1
• MitwirkendeR: Boldt, Gerhard,; Weller, Herbert,
• HerausgeberIn: Hammerstein, Fritz,; Kappes, Christiane,; Keienburg, Bettina,; Kühne, Gunther,; Wiesendahl, Stefan,
• Place / Publishing House: Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2023]; ©2023
• Year of Publication: 2023
• Edition: 3., vollständig neu bearb. Auflage
• Language: German
• Series: De Gruyter Kommentar
• Physical Description: 1 online resource (LVIII, 1497 p.)
• Other title: Frontmatter --; Verzeichnis der Bearbeiter der 13. Auflage --; Vorwort --; Inhaltsverzeichnis --; Abkürzungsverzeichnis --; Gesamtdarstellungen zum Bergrecht: I. Gesamtdarstellungen zum Bergrecht vor dem Bundesberggesetz --; Gesamtdarstellungen zum Bergrecht: II. Gesamtdarstellungen zum Bundesberggesetz und III. Zeitschriften zum Bundesberggesetz --; Schrifttum und abgekürzt zitierte Literatur --; Einleitung --; ERSTER TEIL Einleitende Bestimmungen --; § 1 Zweck des Gesetzes --; § 2 Sachlicher und räumlicher Geltungsbereich --; § 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze --; § 4 Begriffsbestimmungen --; § 5 Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes --; § 5a Öffentliche Bekanntgabe --; ZWEITER TEIL Bergbauberechtigungen --; ERSTES KAPITEL Bergfreie Bodenschätze --; ERSTER ABSCHNITT Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum --; Schrifttum zu den §§ 6 bis 23 --; § 6 Grundsatz --; § 7 Erlaubnis --; § 8 Bewilligung --; § 9 Bergwerkseigentum --; § 10 Antrag --; § 11 Versagung der Erlaubnis --; § 12 Versagung der Bewilligung --; § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum --; § 14 Vorrang --; § 15 Beteiligung anderer Behörden --; § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen --; § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums --; § 18 Widerruf --; § 19 Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung --; § 20 Aufhebung von Bergwerkseigentum --; § 21 Beteiligung an der Aufsuchung --; § 22 Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung --; § 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum --; ZWEITER ABSCHNITT Vereinigung, Teilung und Austausch von Bergwerkseigentum --; § 24 Zulässigkeit der Vereinigung und § 25 Voraussetzungen der Vereinigung --; § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde und § 27 Wirkung der Vereinigung --; § 28 Teilung --; § 29 Austausch --; DRITTER ABSCHNITT Feldes- und Förderabgabe --; Vorbemerkungen zu den §§ 30 bis 32 --; § 30 Feldesabgabe --; § 31 Förderabgabe --; § 32 Feststellung, Erhebung und Änderung der Feldes- und Förderabgabe --; VIERTER ABSCHNITT Fundanzeige --; § 33 Anzeige und Entschädigung --; ZWEITES KAPITEL Grundeigene Bodenschätze --; § 34 Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze --; DRITTES KAPITEL Zulegung --; Schrifttum und § 35 Voraussetzungen --; § 36 Verfahren --; § 37 Entschädigung --; § 38 Inhalt der Zulegung, Aufhebung, Förderabgabe --; DRITTER TEIL Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung --; ERSTES KAPITEL Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung --; ERSTER ABSCHNITT Aufsuchung --; Schrifttum zu den §§ 39 bis 41 und § 39 Einigung mit dem Grundeigentümer, Zustimmung anderer Behörden, Entschädigung --; § 40 Streitentscheidung --; § 41 Gewinnung von Bodenschätzen bei der Aufsuchung --; ZWEITER ABSCHNITT Gewinnung --; § 42 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung bergfreier Bodenschätze --; § 43 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze --; § 44 Hilfsbaurecht --; § 45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen --; § 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum --; § 47 Benutzung fremder Grubenbaue --; DRITTER ABSCHNITT Verbote und Beschränkungen --; § 48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen --; Anhang zu § 48 Außerbergrechtliche Rechtsvorschriften im Überblick --; § 49 Beschränkung der Aufsuchung auf dem Festlandsockel und innerhalb der Küstengewässer --; ZWEITES KAPITEL Anzeige, Betriebsplan --; Vorbemerkungen zu den §§ 50 bis 57e --; § 50 Anzeige --; § 51 Betriebsplanpflicht --; § 52 Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes --; § 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik --; § 54 Zulassungsverfahren --; § 55 Zulassung des Betriebsplanes --; § 56 Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung --; § 57 Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan --; § 57a Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung --; § 57b Vorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang --; § 57c Verordnungsermächtigung --; Anhang zu § 57c UVP-V Bergbau --; § 1 Vorhaben --; § 2 Angaben im UVP-Bericht --; § 3 (aufgehoben) --; § 4 Übergangsvorschrift --; § 5 Inkrafttreten --; § 57d Zulassungsverfahren für störfallrelevante Vorhaben --; § 57e Verfahren im Zusammenhang mit Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen --; DRITTES KAPITEL Verantwortliche Personen --; Vorbemerkungen zu den §§ 58 bis 62 --; § 58 Personenkreis --; § 59 Beschäftigung verantwortlicher Personen --; § 60 Form der Bestellung und Abberufung verantwortlicher Personen, Namhaftmachung --; § 61 Allgemeine Pflichten --; § 62 Übertragbarkeit bestimmter Pflichten und Befugnisse --; VIERTES KAPITEL Sonstige Bestimmungen für den Betrieb --; § 63 Rißwerk --; § 64 Markscheider --; VIERTER TEIL Ermächtigungen zum Erlass von Bergverordnungen --; Vorbemerkungen zu den §§ 65 bis 68 --; § 65 Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung --; § 66 Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde --; § 67 Technische und statistische Unterlagen, Markscheidewesen --; § 68 Erlaß von Bergverordnungen --; FÜNFTER TEIL Bergaufsicht --; Schrifttum zu den §§ 69 bis 74 und § 69 Allgemeine Aufsicht --; § 70 Allgemeine Aufsichtsbefugnisse, Auskunfts- und Duldungspflichten --; § 71 Allgemeine Anordnungsbefugnis --; § 72 Verhinderung unerlaubter Tätigkeiten, Sicherstellung --; § 73 Untersagung der Beschäftigung verantwortlicher Personen --; § 74 Hilfeleistung, Anzeigepflicht --; SECHSTER TEIL Berechtsamsbuch, Berechtsamskarte --; § 75 Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte --; § 76 Einsicht --; SIEBENTER TEIL Bergbau und Grundbesitz, öffentliche Verkehrsanlagen --; ERSTES KAPITEL Grundabtretung --; ERSTER ABSCHNITT Zulässigkeit und Voraussetzungen der Grundabtretung --; Vorbemerkungen zu den §§ 77 bis 106 --; § 77 Zweck der Grundabtretung --; § 78 Gegenstand der Grundabtretung --; § 79 Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Grundabtretung --; § 80 Grundabtretungsbegünstigter und -pflichtiger --; § 81 Umfang der Grundabtretung --; § 82 Ausdehnung der Grundabtretung --; § 83 Sinngemäße Anwendung von Vorschriften --; ZWEITER ABSCHNITT Entschädigung --; § 84 Entschädigungsgrundsätze --; § 85 Entschädigung für den Rechtsverlust --; § 86 Entschädigung für andere Vermögensnachteile, Mitverschulden --; § 87 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten --; § 88 Schuldübergang bei Entziehung des Eigentums an Grundstücken --; § 89 Entschädigungsleistung --; § 90 Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse --; DRITTER ABSCHNITT Vorabentscheidung, Ausführung und Rückgängigmachen der Grundabtretung --; § 91 Vorabentscheidung --; § 92 Ausführung der Grundabtretung --; § 93 Hinterlegung --; § 94 Geltendmachung der Rechte an der Hinterlegung, Verteilungsverfahren --; § 95 Lauf der Verwendungsfrist --; § 96 Aufhebung der Grundabtretung --; VIERTER ABSCHNITT Vorzeitige Besitzeinweisung --; § 97 Voraussetzungen --; § 98 Besitzeinweisungsentschädigung --; § 99 Zustandsfeststellung --; § 100 Wirksamwerden und Rechtsfolgen der vorzeitigen Besitzeinweisung, Sicherheitsleistung --; § 101 Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung --; § 102 Entschädigung bei Aufhebung oder Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung --; FÜNFTER ABSCHNITT Kosten, Zwangsvollstreckung, Verfahren --; § 103 Kosten --; § 104 Vollstreckbarer Titel --; § 105 Verfahren --; § 106 Benachrichtigungen --; ZWEITES KAPITEL Baubeschränkungen --; § 107 Festsetzung von Baubeschränkungsgebieten --; § 108 Wirkung der Festsetzung --; § 109 Entschädigung --; DRITTES KAPITEL Bergschaden --; Vorbemerkungen zu den §§ 110 bis 125 --; ERSTER ABSCHNITT Anpassung --; § 110 Anpassungspflicht --; § 111 Sicherungsmaßnahmen --; § 112 Verlust des Ersatzanspruchs --; § 113 Bauwarnung --; ZWEITER ABSCHNITT Haftung für Bergschäden --; ERSTER UNTERABSCHNITT Allgemeine Bestimmungen --; § 114 Bergschaden --; § 115 Ersatzpflicht des Unternehmers --; § 116 Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten --; § 117 Umfang der Ersatzpflicht, Verjährung, Rechte Dritter --; § 118 Mitwirkendes Verschulden --; § 119; Mitwirkung eines Dritten --; § 120 Bergschadensvermutung --; § 121 Verhältnis zu anderen Vorschriften --; ZWEITER UNTERABSCHNITT Bergschadensausfallkasse --; § 122 Ermächtigung Bergschadensausfallkasse --; § 123 Durchführungsverordnung --; DRITTER ABSCHNITT Bergbau und öffentliche Verkehrsanlagen --; § 124 Öffentliche Verkehrsanlagen --; VIERTER ABSCHNITT Beobachtung der Oberfläche --; § 125 Messungen --; Anhang: Auszug aus der Markscheider Bergverordnung --; ACHTER TEIL Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen --; § 126 Untergrundspeicherung --; § 127 Bohrungen --; § 128 Alte Halden --; § 129 Versuchsgruben, Bergbauversuchsanstalten --; § 130 Hohlraumbauten --; NEUNTER TEIL Besondere Vorschriften für den Festlandsockel --; Vorbemerkungen zu den §§ 132 bis 137 --; § 132 Forschungshandlungen --; § 133 Unterwasserkabel und Transit-Rohrleitungen --; § 134 Überwachung und Vollziehung von Verwaltungsakten, Zusammenwirken --; § 135 (weggefallen) und § 136 Zuständigkeiten für sonstige Verwaltungsaufgaben --; § 137 Übergangsregelung --; ZEHNTER TEIL Bundesprüfanstalt, Sachverständigenausschuß, Durchführung --; ERSTES KAPITEL Bundesprüfanstalt für den Bergbau --; § 138 Errichtung --; § 139 Aufgaben --; § 140 Inanspruchnahme, Gebühren --; ZWEITES KAPITEL Sachverständigenausschuß, Durchführung --; § 141 Sachverständigenausschuß Bergbau --; § 142 Zuständige Behörden --; § 143 Verwaltungsvorschriften --; ELFTER TEIL Rechtsweg, Bußgeld- und Strafvorschriften --; § 144 Klage vor den ordentlichen Gerichten --; § 145 Ordnungswidrigkeiten --; § 146 Straftaten --; § 147 Erforschung von Straftaten --; § 148 Tatort, Gerichtsstand --; ZWÖLFTER TEIL Übergangs- und Schlußbestimmungen --; ERSTES KAPITEL Alte Rechte und Verträge --; Schrifttum --; § 149 Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung alter Rechte und Verträge --; § 150 Ausnahme von der Bergfreiheit von Bodenschätzen und § 151 Bergwerkseigentum --; § 152 Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, Forschungshandlungen --; § 155 Dingliche Gewinnungsrechte und § 156 Aufrechterhaltene Rechte und Verträge über grundeigene Bodenschätze und § 157 Grundrenten --; § 158 Erbstollengerechtigkeiten und § 159 Alte Rechte und Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken und § § 160 Enteignung alter Rechte und Verträge --; § 161 Ausdehnung von Bergwerkseigentum auf aufgehobene Längenfelder und § 162 Entscheidung, Rechtsänderung --; ZWEITES KAPITEL Auflösung und Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaften --; DRITTES KAPITEL Sonstige Übergangs- und Schlußvorschriften --; Anhang --; Sachregister
• Format: Mode of access: Internet via World Wide Web.
• ISBN: 9783110709285; 9783111175782; 9783111318912; 9783111318226
• DOI: 10.1515/9783110709285
• Access: restricted access
• Hierarchical level: Monograph
• Statement of Responsibility: hrsg. von Gunther Kühne, Fritz Hammerstein, Bettina Keienburg, Christiane Kappes, Stefan Wiesendahl.

Die Neuauflage des Standardwerks zum Bundesberggesetz enthält die umfassendste Darstellung und Kommentierung des gesamten in Deutschland geltenden Bergrechts. Das Werk gibt einen Überblick über alle bergrechtlichen Probleme und behandelt neue Themen wie Fracking, seltene Erden sowie Novellen im Umweltrecht. Bergwerksbetriebe, Verwaltungen, Gerichte, Behörden, Hochschulinstitute und Industrie profitieren von diesem Werk. The new edition of this standard work on the Federal Mining Act contains the most extensive presentation of and commentary on the complete mining law in force in Germany. The volume provides an overview of all problems related to mining law and addresses new topics like fracking, rare soils, and amendments to environmental law. Mine operators, administrations, courts, authorities, university institutes, and industry will benefit from this volume.