Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. / Band 5, : Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungs­gerichts ; erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern / / hrsg. von Matthias Modrzejewski, Kolja Naumann.

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• MitwirkendeR: Barczak, Tristan,; Greve, Holger,; Habermann, Stefan,; Jacob, Thomas,; Kliegel, Thomas,; Kriewald, Jessica,; Modrzejewski, Matthias,; Naumann, Kolja,; Nusser, Julian,; Peters, Sascha D.,; Reiche, Esther,; Roderburg, Dominik,; Rust, Alfred,; Salomon, Tim R.,; Schlosser, André,; Schmidt, Christoph,; Schreiber, Frank,; Senger, Jens,; Wittmann, Philipp,
• HerausgeberIn: Modrzejewski, Matthias,; Naumann, Kolja,
• Place / Publishing House: Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2019]; ©2019
• Year of Publication: 2019
• Language: German
• Series: Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ; Band 5
• Physical Description: 1 online resource (XII, 534 p.)

Das Bundesverfassungsgericht ist zentraler Akteur für die Fortentwicklung des Verfassungsrechts in Deutschland. Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter sind in die Arbeit des Gerichts intensiv eingebunden. Sie sind prädestiniert, Tendenzen und Linien der Rechtsprechung aufzuzeigen, zu systematisieren und zu erklären. In Band 5 geschieht dies wiederum durch die Darstellung aktueller Schwerpunkte der Rechtsprechung und ihrer systematischen Bezüge.

Germany’s Federal Constitutional Court plays a key role in the development of constitutional law in the country. Academic researchers are actively involved in the work of the court. They are tasked with identifying, systematizing, and explaining case law tendencies and directions. Volume 5 presents current case law priorities and their systematic interconnections.

Table of Contents

Frontmatter -- Geleitwort -- Vorwort -- Inhalt -- I. Verfassungsprozessrecht -- Konfrontationsobliegenheit im Verfassungsprozessrecht als Ausprägung des Rechtsschutzbedürfnisses -- Feststellungsklage gegen Parlamentsgesetze und Subsidiarität der Rechtssatzverfassungsbeschwerde -- II. Allgemeine Grundrechtslehren und internationale Bezüge -- Prozeduralisierung und rationale Gesetzgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- Die Bindung deutscher Behörden und Gerichte an die Grundrechte des Grundgesetzes bei der Anwendung von Unionsrecht -- Kein Streikrecht für Beamte – Zugleich zum Kooperationsverhältnis von BVerfG und EGMR -- III. Einzelne Gewährleistungen -- Die Größe mehrfachbelegter Hafträume im Strafvollzugs- und Auslieferungskontext -- Der Status des Kindes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- Die Rechtsfigur der „Polizeifestigkeit der Versammlung“ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – geklärte und ungeklärte Fragen -- Art. 14 GG und Sozialrecht – Der verfassungsrechtliche Eigentumsschutz sozialrechtlicher Ansprüche und Anwartschaften -- IV. Abgaben-, Steuer- und Finanzrecht -- Das Gebot der Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit -- Die Bedeutung des Gebots der Folgerichtigkeit für die gleichheitsrechtliche Maßstabsbildung im Steuerrecht -- Steuerliche Systembildung und Systemwechsel in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- Die Kernbrennstoffsteuer im Lichte der Finanzverfassung – Anmerkungen zur Entscheidung des BVerfG -- V. Staatsorganisation -- Das zweite NPD-Verbotsverfahren -- Die Aufgabengarantie der Gemeinden nach Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG -- VI. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Rechtsschutzes -- Die zu Unrecht unterbliebene mündliche Verhandlung und der Anspruch auf rechtliches Gehör im Verfahren nach § 495a der Zivilprozessordnung -- Die Anforderungen aus Art. 19 Abs. 4 GG an den sozialgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutz -- Konsequenzen der Prozessunfähigkeit im Sozial- und Verwaltungsgerichtsprozess aus fach- und verfassungsrechtlicher Perspektive -- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren -- Index