Patentgesetz / / Rainer Engels, Franz Hacker, Thomas Kaess, Gabriele Schuster, Alfred Keukenschrijver, Alfred Keukenschrijver, Peter Tochtermann, Dieter Schneider.

• Superior document: Title is part of eBook package: De Gruyter DG Plus eBook-Package 2016
• TeilnehmendeR: Busse, Rudolf
• HerausgeberIn: Engels, Rainer,; Hacker, Franz,; Kaess, Thomas,; Keukenschrijver, Alfred,; Schneider, Dieter,; Schuster, Gabriele,; Tochtermann, Peter,
• Place / Publishing House: Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2016]; ©2016
• Year of Publication: 2016
• Edition: 8., neu bearb. u. erw. Aufl.
• Language: German
• Series: De Gruyter Kommentar
• Physical Description: 1 online resource (LII, 3176 p.)

Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.

This seminal work provides an up-to-date and comprehensive presentation of the full scope of patent law, including commentaries on patent law, the patent fees law, the employee invention act, and the act on international patent conventions.

Table of Contents

Busse/Keukenschrijver, PatG -- Frontmatter -- Vorwort -- Inhalts -- Hinweise auf Datenbanken und Materialien -- Hinweis zur Zitierweise und zur Nomenklatur -- Allgemeine und abgekürzt zitierte Literatur, Lehrbücher, Kommentare und Einführungen -- Abkürzungen -- Patentgesetz -- Einleitung PatG -- Erster Abschnitt. Das Patent 1: § 1 – § 4 -- Erster Abschnitt. Das Patent 2: § 4 – § 10 -- Erster Abschnitt. Das Patent 3: § 10 – § 16a -- Erster Abschnitt. Das Patent 4: Anhang zu § 16a – § 25 -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 1: § 34 – § 41 -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 2: § 42 – § 53 -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 3: § 54 – § 64 -- Vierter Abschnitt. Patentgericht -- Fünfter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentgericht -- 1. Beschwerdeverfahren -- 2. Nichtigkeits- und Zwangslizenzverfahren -- 3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften -- Sechster Abschnitt. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof -- 1. Rechtsbeschwerdeverfahren -- 2. Berufungsverfahren -- 3. Beschwerdeverfahren -- 4. Gemeinsame Verfahrensvorschriften -- Siebenter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften -- Achter Abschnitt. Verfahrenskostenhilfe -- Neunter Abschnitt. Rechtsverletzungen -- Zehnter Abschnitt. Verfahren in Patentstreitsachen -- Elfter Abschnitt. Patentberühmung -- Zwölfter Abschnitt. Übergangsvorschriften -- Patentkostengesetz -- Gebrauchsmustergesetz -- Gesetz über den Schutz der Topographien von elektronischen Halbleitererzeugnissen -- Einleitung HlSchG -- Erster Abschnitt. Der Schutz der Topographien -- Zweiter Abschnitt. Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes -- Dritter Abschnitt. Änderung anderer Gesetze -- Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlußvorschriften -- Gesetz über Arbeitnehmererfindungen -- Einleitung ArbEG -- Erster Abschnitt. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen -- Zweiter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst -- Dritter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten -- Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen -- Gesetz über internationale Patentübereinkommen -- Einheitlicher Patentschutz in Europa -- Anhang -- Sachregister