Die Interpretation der Rundfunkfreiheit des Grundgesetzes : : Eine Analyse Aus Oekonomischer Sicht.

• Superior document: Hohenheimer Volkswirtschaftliche Schriften Series ; v.15
• Author: Engelke, Heinrich.
• Place / Publishing House: Frankfurt a.M. : : Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften,, 1992.; ©1992.
• Year of Publication: 1992
• Edition: 1st ed.
• Language: German
• Series: Hohenheimer Volkswirtschaftliche Schriften Series
• Physical Description: 1 online resource (278 pages)

Table of Contents

Cover -- Einleitung -- Teil 1 Die verfassungsrechtliche Regelung des Rundfunks -- 1. Kapitel: Die verschiedenen Ansätze zur Interpretation der Rundfunkfreiheit des Grundgesetzes -- I. Die Grundrechtstheorien als Grundlage der Grundrechtsinterpretation -- 1. Die liberale Grundrechtstheorie -- 2. Die demokratisch-funktionale Grundrechtstheorie -- 3. Die sozialstaatliche Grundrechtstheorie -- 4. Die Werttheorie der Grundrechte -- 5. Die institutionelle Grundrechtstheorie -- 6. Die Prinzipientheorie der Grundrechte als allgemeine Grundrechtstheorie -- II. Die Anwendung der Grundrechtstheorien im Hinblick auf die Interpretation des Grundrechts der Rundfunkfreiheit -- 1. Die subjektiv-rechtliche Interpretation der Rundfunkfreiheit -- 2. Die objektiv-rechtliche Interpretation der Rundfunkfreiheit -- III. Zusammenfassung -- 2. Kapitel: Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rundfunkfreiheit des Grundgesetzes: Darstellung und Kritik -- I. Die Interpretation der Rundfunkfreiheit durch das Bundesverfassungsgericht -- 1. Das Urteil zum "Adenauer-Fernsehen" -- 2. Das Mehrwertsteuerurteil -- 3. Das FRAG-Urteil -- 4. Das Urteil zum Niedersächsischen Landesrundfunkgesetz -- 5. Der Beschluß zum Baden-Württembergischen Landesmediengesetz -- 6. Das Urteil zum Gesetz über den "Westdeutschen Rundfunk Köln" und zum Rundfunkgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen -- II. Die Kritik an der Interpretation der Rundfunkfreiheit durch das Bundesverfassungsgericht -- 1. Die Kritik aus objektiv-rechtlicher Sicht -- 2. Die Kritik aus subjektiv-rechtlicher Sicht -- III. Zusammenfassung -- 3. Kapitel: Die Auswirkungen der Schaffung eines gemeinsamen Marktes in den Ländern der Europäischen Gemeinschaft auf die Rundfunkordnung der Bundesrepublik Deutschland -- I. Der EWG-Vertrag als Rechtsgrundlage der Europäischen Gemeinschaft.

1. Ziele und Aufgaben der Europäischen Gemeinschaft gemäß EWG-Vertrag -- 2. Die Verwirklichung der Dienstleistungsfreiheit durch den EWG-Vertrag -- II. Die Verwirklichung der Dienstleistungsfreiheit im Bereich des Rundfunks durch die Fernsehrichtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften -- 1. Der Rundfunk als Dienstleistung im Sinne des EWG-Vertrages -- 2. Die Angleichung der nationalen Rechtsvorschriften im Bereich des Rundfunks durch die Fernsehrichtlinie -- III. Zusammenfassung -- Teil 2 Eine ökonomische Analyse der verfassungsrechtlichen Regelung des Rundfunks -- 4. Kapitel: Die Untersuchung der verfassungsrechtlichen Regelung des Rundfunks mit Hilfe der ökonomischen Analyse des Rechts -- I. Die Entwicklung einer ökonomischen Theorie des Rechts anhand der Frage der Legitimität des Rechts -- 1. Die Legitimität des Rechts in der Idee des Naturrechts -- a) Das traditionelle Naturrecht -- b) Das moderne Naturrecht -- 2. Das Problem externer Effekte -- a) Das Problem externer Effekte als Ergebnis der Notwendigkeit interindividueller Entscheidungen -- b) Die formale Darstellung des Problems externer Effekte -- c) Das Coase-Theorem -- d) Die Bedeutung des Coase-Theorems für eine ökonomische Theorie des Rechts -- 3. Die Kriterien zur Beurteilung der Legitimität des Rechts -- a) Die konstitutionellen Kriterien -- aa) Der evolutorische Ansatz -- bb) Der vertragstheoretische Ansatz -- b) Die konsequentialen Kriterien -- aa) Die Wohlfahrtsmaximierung -- bb) Die Vermögensmaximierung -- II. Die Legitimität des Rechts und die Interpretation der Rundfunkfreiheit -- 1. Die Interpretation der Rundfunkfreiheit aus evolutorischer Sicht -- 2. Die Interpretation der Rundfunkfreiheit aus vertragstheoretischer Sicht -- 3. Die Interpretation der Rundfunkfreiheit aus Sicht des Wohlfahrts- bzw. Vermögensmaximierungs-Ansatzes -- III. Zusammenfassung.

5. Kapitel: Die Analyse der Marktfähigkeit des Rundfunks -- I. Die ökonomischen Besonderheiten des Rundfunks -- 1. Der Rundfunk als "freies" Gut -- a) Der Zusammenhang zwischen Marktstruktur und Programmangebot bei Annahme exklusiver Präferenzen -- b) Die Bedeutung eines common denominator-Programms -- c) Die Einführung von Produktionskosten und die Verfeinerung des Vielfaltsmaßes -- 2. Der Rundfunk als öffentliches Gut -- a) Das Problem der Allokation öffentlicher Güter -- b) Der Wohlfahrtseffekt der Anwendung des Preisausschlussprinzips im Rundfunk -- II. Die Analyse der technischen und ökonomischen Voraussetzungen für Programmvielfalt in einem bundesdeutschen Rundfunkmarkt -- 1. Die technischen Voraussetzungen für Programmvielfalt in einem bundesdeutschen Rundfunkmarkt -- a) Der terrestrische Rundfunk -- aa) Die technischen Grundlagen des terrestrischen Rundfunks -- bb) Das Versagen des Marktes bei der Lösung des Interferenzproblems im terrestrischen Rundfunk -- b) Der Kabelrundfunk -- aa) Die technischen Grundlagen des Kabelrundfunks -- bb) Das Kabelnetz als natürliches Monopol -- c) Der Satellitenrundfunk -- aa) Die technischen Grundlagen des Satellitenrundfunks -- bb) Die Vergabe von Frequenznutzungsrechten im Satellitenrundfunk -- 2. Die ökonomischen Voraussetzungen für Programmvielfalt in einem bundesdeutschen Marktrundfunk -- a) Die Realisierungsmöglichkeiten eines werbefinanzierten Marktrundfunks -- b) Die Realisierungsmöglichkeiten eines durch Pay-TV finanzierten Marktrundfunks -- III. Die Verwirklichung von Programmvielfalt im Rundfunk durch Wettbewerb um den Rundfunkmarkt -- 1. Die Idee des Wettbewerbs um den Markt -- 2. Die Wirksamkeit des Wettbewerbs um den Rundfunkmarkt -- IV. Zusammenfassung -- Schlußbemerkungen -- Literaturverzeichnis.