Die Rechtlichen Herausforderungen der Echtzeitüberweisung.
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Place / Publishing House: | Wiesbaden : : Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH,, 2023. {copy}2023. |
Year of Publication: | 2023 |
Edition: | 1st ed. |
Language: | German |
Online Access: | |
Physical Description: | 1 online resource (214 pages) |
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Table of Contents:
- Intro
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- 1. Kapitel: Einleitung und Gang der Forschungsarbeit
- A. Forschungsstand
- B. Gang der Untersuchung
- 2. Kapitel: Grundlagen der SEPA-Echtzeitüberweisung
- A. Ablauf
- B. Ökonomischer Hintergrund
- I. Nutzen im Distanzgeschäft
- II. Nutzen im Präsenzgeschäft
- III. Cashflow-Management des Zahlungsempfängers
- IV. Einheitlicher europäischer Rahmen für den Bankenverkehr
- V. Vorteile der Zahlungsdienstleister
- C. Der Weg zur SEPA-Echtzeitüberweisung
- I. Entwicklung des Überweisungsrechts
- II. Entwicklung der SEPA-Überweisung
- III. Entwicklung der Echtzeitzahlungssysteme
- D. Rechtsquellen
- I. Anwendung des Zahlungsverkehrsrecht
- 1. Echtzeitüberweisung als Sonderform der Überweisung
- 2. Zahlungen in Länder außerhalb des EU-Wirtschaftsraumes
- II. SEPA Instant Credit Transfer Rulebook
- 1. Rechtsnatur
- 2. Berechtigte und verpflichtete Parteien
- 3. Entwicklung und Überwachung des Rulebooks
- III. Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung
- E. Zwischenergebnis
- 3. Kapitel: Rechtsfragen in den einzelnen Beziehungen der Echtzeitüberweisung
- A. Deckungsverhältnis
- I. Zugang des Überweisungsauftrages
- 1. Zugang bei der Standard-Überweisung
- 2. Veränderter Begriff des Geschäftstages bei der Echtzeitüberweisung
- II. Autorisierung des Zahlungsauftrages
- III. Modifizierung der Ausführungsbedingungen
- 1. Regelungskonstrukt
- 2. Relevanz der Ablehnungsgründe
- 3. Frist zur Prüfung der Ausführungsbedingungen
- a. Ziff. 4.2.1 SICT RB - „Instantly"
- b. Ziff. 1.5 SB EÜ i.V.m. Ziff. 3.1.2 SB ÜW - „baldmöglichst"
- c. Ziff. 1.4 SB EÜ - „kurzfristig"
- d. Zwischenergebnis
- 4. Mitteilungspflicht bei der Ablehnung eines Zahlungsauftrages
- IV. Modifizierung der Ausführungsfrist
- 1. Verkürzung der Fristendauer.
- 2. Späterer Fristbeginn
- 3. Zulässigkeit der modifizierten Ausführungsfrist
- 4. Fristende: Geschuldeter Erfolg innerhalb der Ausführungsfrist
- a. Eingang des Geldes bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers
- b. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements
- c. Auslegung der Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung
- 5. Time-Out-Deadline des Rulebooks
- V. Widerruf und Rückruf
- 1. Grundsatz der Unwiderruflichkeit nach dem Zahlungsverkehrsrecht
- 2. Zwingende Unwiderruflichkeit aufgrund vorrangiger Regelungen des Zahlungsverkehrssystems im Sinne von 675p Abs. 5 BGB
- a. Teilnehmer eines Zahlungsverkehrssystems
- b. Keine Wirkung von 675p Abs. 5 BGB im Deckungsverhältnis
- c. Vorgaben zur Widerruflichkeit der Echtzeitüberweisung
- d. Zulässigkeit der Vereinbarung einer längeren Widerruflichkeit
- e. Grenzen der freiwilligen Beachtung eines Widerrufs
- 3. Ablauf der Rückrufverfahren nach dem Rulebook
- a. SCT Inst Recall
- b. SCT Inst Request for Recall by Originator
- 4. Rechtsnatur der Rückrufverfahren und Verhältnis zum Widerruf
- a. Kein Bezugspunkt für den Widerruf
- b. Unterschiedlicher Rechtsinhaber
- c. Bezug zum ursprünglichen Zahlungsvorgang
- 5. Effektivität der Rückrufverfahren
- a. Request for Recall
- b. Recall
- VI. Sonstige Gründe für die Unwirksamkeit des Zahlungsauftrages
- VII. Haftungsregime der Echtzeitüberweisung
- 1. Anwendbare Vorschriften
- a. Haftung für die nicht oder fehlerhaft erfolgte Überweisung
- b. Haftung für die verspätete Überweisung
- c. Abgrenzung der nicht erfolgten zur verspäteten Überweisung
- d. Begrenzter Rückgriff auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht
- 2. Besonderheiten und relevante Konstellationen bei der Echtzeitüberweisung
- a. Modifizierte Ausführungsfrist
- b. Nachgelagertes Clearing und Settlement
- c. Time-Out-Deadline.
- d. Rechtsfolgenseite
- VIII. Zulässigkeit der Entgeltmodelle der Echtzeitüberweisung
- 1. Zur Zulässigkeit der Entgeltmodelle nach AGB-Recht
- a. Meinungsstand zur Kontrollfähigkeit von Preisklauseln zu Zahlungsdiensten
- b. Kontrollfreiheit der Preisklauseln zur Echtzeitüberweisung
- c. Konkrete Ausgestaltung von Preismodellen
- d. Keine überraschende Klausel im Sinne von 305c Abs. 1 BGB
- 2. Zur Zulässigkeit der Entgelthöhe nach 138 BGB
- IX. Gebot der Verfügbarkeit der Echtzeitüberweisung für Basiskonten
- 1. Grundlagen des Basiskontos
- 2. Echtzeitüberweisung als Teil des Pflichtenkatalogs aus 38 Abs. 2 ZKG
- 3. Pflicht zur Integration der Echtzeitüberweisung in das Basiskonto zur Einhaltung des Diskriminierungsverbotes
- 4. Zwischenergebnis
- B. Inkassoverhältnis
- I. Grundlagen zum Anspruch auf die Gutschrift
- II. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements
- III. Lösungsansätze in der Literatur: Anwendung der 10-sekündigen Ausführungsfrist des Rulebooks
- 1. Ausnahmsweise drittschützende Wirkung des Rulebooks
- 2. Sondervereinbarung zum Zahlungsdiensterahmenvertrag
- IV. Vorzugswürdige Lösung
- 1. Keine Rechte Dritter aus dem Interbankenverhältnis
- a. Keine ausnahmsweise Drittwirkung des Rulebooks
- b. Keine Drittwirkung aus dem nationalen Geschäftsbesorgungsvertrag
- 2. Anspruch aus Ziff. 1.1 SB EÜ bzw. Sondervereinbarung
- V. Zwischenergebnis
- C. Interbankenverhältnis
- I. Besonderheiten des nachgelagerten Clearings und Settlements
- 1. Clearing und Settlement bei der Standard-Überweisung
- 2. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements
- a. Rechtliche Grundlagen
- b. Vorteile und Risiken
- 3. Echtzeit-CSM: Target Instant Payment Settlement
- II. Validierungsprüfung zur Transaktion
- III. Haftung
- D. Valutaverhältnis.
- I. Rechtsnatur der Erfüllung durch die Echtzeitüberweisung
- 1. Vereinbarungserfordernis für die Erfüllungswirkung
- 2. Abgrenzung der Erfüllung durch die geschuldete Leistung von der Annahme an Erfüllungs statt
- II. Zeitpunkt der Erfüllung durch die Echtzeitüberweisung
- 1. Differenzierung von Verlustrisiko und Verzögerungsrisiko
- 2. Grundsätzlicher Erfüllungszeitpunkt im Überweisungsverkehr
- a. Herrschende Literatur und BGH: Unwiderrufliche Gutschrift beim Empfänger
- b. Vorzugswürdige Ansicht: Eingang bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers
- c. Notwendige Erweiterung der Erfüllungsvoraussetzungen
- 3. Besonderheiten durch nachgelagertes Clearing und Settlement
- E. Bereicherungsrechtliche Betrachtung der Echtzeitüberweisung
- I. Die Überweisung als Anweisungsfall
- II. Relevanz einer Neuausrichtung: Rechtsscheinkonstellationen
- 1. Herrschende Literatur und BGH: 675u BGB als Kondiktionssperre
- 2. Teile der Literatur: Berücksichtigung des Rechtsscheins einer Autorisierung
- III. Mögliche Neuausrichtung: Bereicherungsrechtliches Zweipersonenverhältnis
- IV. Bewertung: Keine Neuausrichtung angezeigt
- V. Zwischenergebnis
- 4. Kapitel: Ausblick
- A. Vollständige Verdrängung des Bargeldes
- I. Rechtliche Zulässigkeit
- II. Zweckmäßigkeit: Fehlen tatsächlicher Strukturen
- III. Zwischenergebnis
- B. Integration der Echtzeitüberweisung in den Markt der Bezahldienste
- I. Zum Begriff der Zahlungsauslösedienste
- II. Zur technischen Umsetzung der Zahlungsauslösedienste
- III. Abgrenzung zu sonstigen Bezahldiensten
- 1. PayDirekt
- 2. PayPal
- IV. Veränderung der Drittdienste durch die Einführung der Echtzeitüberweisung
- 1. Bedeutungsverlust der Vorkassenfunktion
- 2. Aufrechterhaltene Funktionen
- a. Kommunikationsfunktion
- b. Käuferschutzverfahren
- aa. Sofortüberweisung
- bb. PayPal-Zahlung.
- cc. PayDirekt-Zahlung
- c. Zahlung in Fremdwährungen oder zu einem Zahlungsdienstleister außerhalb des SEPA-Raumes
- 3. Zwischenergebnis
- C. Fortentwicklung des Rechtsrahmens der Echtzeitüberweisung
- I. Aktuelle Entwicklungen
- II. Pflicht zum Angebot der Echtzeitüberweisung durch Zahlungsdienstleister
- 1. Tatsächliche Verbreitung der SEPA-Echtzeitüberweisung
- 2. Zweckmäßigkeit einer Teilnahmepflicht
- 3. Rechtliche Ausgestaltung einer verpflichtenden Teilnahme
- a. Rechtliche Grundlage
- b. Adressat der Teilnahmepflicht
- c. Umfang der Teilnahmepflicht
- 4. Zwischenergebnis
- III. Anpassung der Fristenregelungen
- 1. Probleme der gegenwärtigen Fristenregelungen
- a. Inkonsistenz der Regelungssystematik: Aufteilung nach Verantwortungsbereichen gegenüber „Time Stamp-to-End-Ansatz"
- b. Nichtberücksichtigung des nachgelagerten Clearings und Settlements
- c. Ungenaue Definition der Prüfungsfrist für die Ausführungsbedingungen
- 2. Lösungsvorschläge
- a. Zur Ausführungsfrist
- aa. Keine vollständige Zentrierung der Verantwortung bei der Zahlerbank
- bb. Aufteilung der Rulebook-Frist nach Verantwortungsbereichen ohne zwingenden Bezug zum Eingang des Geldes beim Empfängerinstitut
- cc. Beibehaltung der nicht differenzierenden Time-Out-Deadline
- b. Zur Frist für die Prüfung der Ausführungsbedingungen: Einführung einer zweiten Time-Out-Deadline
- IV. Integration eines zahlerschützenden Chargeback-Systems
- 1. Missbrauchsgefahr durch das bestehende Rückholrisiko
- 2. Grundlagen des Chargeback-Systems im Kreditkartenverkehr
- a. Akteure und Vertragsverhältnisse der Kreditkartenzahlung
- b. Rückabwicklung von Kreditkartenzahlungen
- 3. Kompatibilität eines Zahlerschutzverfahrens mit dem Echtzeitüberweisungssystem
- a. Verteilung des Insolvenzrisikos des Empfängers
- b. Verwaltungsaufwand für die Zahlungsdienstleister.
- c. Rechtsbeziehungen.