Die Digitalisierung hat einen ähnlich großen und gesellschaftlich-bedeutenden Impact wie der Buchdruck. So wie wir das Lesen erlernen mussten, um Bücher und Schriften als neues Medium zu unserem Vorteil zu nutzen, werden auch BürgerInnen, Staat und Unternehmen vom digitalen Zeitalter nur profitieren, wenn sie sich neue Kompetenzen aneignen. Andernfalls drohen ungleiche Verhältnisse mit einem noch nicht absehbaren Verhältnis an Gewinnern und Verlierern.
In wie weit ist digitale Souveränität die Lösung, damit Wirtschaft und Gesellschaft die positiven Auswirkungen der Digitalisierung erfahren? Welche Kompetenzen und Technologien sind notwendig, um ein selbstbestimmtes Handeln im digitalen Raum im Sinne der digitalen Souveränität zu ermöglichen? Und, in Hinblick auf die EU, welche Rolle kommt dabei den einzelnen Ländern, also auch Österreich zu? Welche Veränderungen machen globale Strategien und ein transnationales Handeln notwendig? Kann es daher eine digitale Souveränität für den Staat Österreich geben?
Grenzenlosigkeit
ITA-Leiter und Ko-Autor Michael Nentwich meint: „Ja, es kann in gewissem Ausmaß eine digitale Souveränität Österreichs geben, aber ohne konsequentes Agieren auf verschiedenen Ebenen – national und international, sowohl in technischer und organisatorischer als auch in regulativer Hinsicht und nicht zuletzt im öffentlichen Diskurs könnte staatliche Souveränität im digitalen Zeitalter schon sehr bald ein Auslaufmodell sein.“ Souveränitätsansprüche treffen auf jene anderer Staaten. Was in vordigitalen und nicht-globalisierten Zeiten noch wenig von Bedeutung war, macht internationale Strategien nunmehr notwendig. Große Onlineplattformen und Firmen sind als nicht-staatliche mächtige Akteure entstanden, die die Auswirkungen der sogenannten „territorialen Souveränität“ gekonnt umgehen können. Staatliche Grenzen spielen in der virtuellen Welt des internationalen Warenverkehrs, der globalen Dienstleistungen, der transnationalen Informationsbereitstellung und der grenzenlosen Kommunikation eine immer kleinere Rolle.
First Mover
Hier gilt es, einen klaren Rahmen zu setzen. „Ein ‚Hineinstolpern‘ ohne eine umfassende Digitalisierungsstrategie hieße, die Gestaltungsmacht abzugeben und zum Spielball der ‚First Mover‘ zu werden“, so Nentwich. Maßnahmen ohne strategisches Gesamtkonzept könnten dazu führen, dass der Blick für das Ganze verloren geht, was beispielsweise zu kritischen Sicherheitslücken führen kann, aber auch dazu, dass das Vertrauen der Gesellschaft in die nachhaltige Sicherung der digitalen Souveränität verloren gehen kann.
Wie es weiter geht
Als ersten Schritt sollten die ExpertInnen die offenen Fragen in ihren Organisationseinheiten genauer beleuchten und die jeweiligen Vorgehensweisen analysieren. Für Politik und Zivilgesellschaft bedeutet das, sich der aufgeworfenen Themen bewusst zu werden, und den Startschuss einer umfassenden Diskussion in Hinblick auf eine umsichtig überlegte, demokratisch gesteuerte digitale Souveränität.
Von: TB