Key Questions
Untermauert durch ein tiefes Verständnis von Demokratie, das nicht auf die formalen Merkmale von liberalen und (noch spezifischer: Wahl-)Demokratien beschränkt ist, sondern auch die Rechte und Werte umfasst, die Demokratien zu schützen verpflichtet sind, will die Kommission Demokratie in digitalen Gesellschaften Antworten auf zentrale Fragen im Zusammenhang mit Demokratien im digitalen Zeitalter geben:
Welche Rolle spielen digitale Technologien und Praktiken bei der Entwicklung von Demokratien weltweit? Welche demokratischen Werte, Rechte und Praktiken sind durch den digitalen Wandel bedroht? Wie können umgekehrt digitale Transformationen Demokratien und demokratische Werte stärken? Wie sind digitale Entwicklungen mit analogen Praktiken und Institutionen verwoben, einschließlich klassische Medien? Wie müssen im digitalen Zeitalter demokratische Werte nicht nur in praktischer, sondern auch in theoretischer Hinsicht verteidigt werden?
Wie wirkt sich der transnationale Charakter des digitalen Wandels auf nationale Demokratien, aber auch ausgewählte Nicht-Demokratien, insbesondere Wahl-Autokratien, aus? Wie sollte akademische Analyse und Politikgestaltung dies erfassen und darauf reagieren? Welche Rolle spielen bzw. können supra-, trans- und internationalen Organisationen und Institutionen in diesem Prozess spielen?
Welche Vorschläge und Maßnahmen sind geeignet, um Demokratien im digitalen Zeitalter zu stärken? Was können wir von NGOs, Praktiker:innen und anderen Akteur:innen der Zivilgesellschaft in Bezug auf die Nutzung und Wiederverwendung von Daten und digitalen Werkzeugen sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich lernen? Welche Rolle können politische Parteien in diesem Prozess spielen?
Welche Rolle spielen das Recht und die (Grund-)Rechte bei der Steuerung und Gestaltung der digitalen Technologien. Wie können Risiken verringert und die positiven Potenziale der digitalen Technologien genutzt werden? Wie unterscheiden sich die rechtlichen Ansätze in den großen Weltregionen und inwieweit gelingt es ihnen, ihre Ziele zu erreichen?
methodische ansätze und Aktivitäten
Aufgrund der multidisziplinären Zusammensetzung der Kommission kommt ein breites Spektrum an methodischen Ansätzen zum Einsatz, darunter empirische sozialwissenschaftliche Forschung, rechtliche Untersuchungen, politische und konzeptionelle Analysen, Medienanalysen und philosophische Untersuchungen. Wenn erforderlich wird mit Expert:innen, die über einschlägiges Fachwissen im Bereich der Wirtschaftswissenschaften verfügen, zusammengearbeitet.
Die Kommission wird folgende Aktivitäten durchführen:
Eine interdisziplinäre Bestandsaufnahme zur Ermittlung der Herausforderungen und Chancen, die sich aus digitalen Praktiken im Kontext zeitgenössischer Demokratien ergeben (mit Blick darauf, was auch von und für ausgewählte Nicht-Demokratien, z.B. Wahl-Autokratien, gelernt werden kann)
Expert:innen-Workshops zur Erfassung politischer Instrumente und „best practices“ im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Stärkung der Demokratien im digitalen Zeitalter
Democracy Labs zur Ergänzung von Sekundärforschung und evidenzbasierten Erkenntnissen durch das Wissen und Erfahrungen von Akteur:innen der Zivilgesellschaft (Aktivist:innen, Jugendvertreter:innen, NGOs für digitale Rechte usw.) aus verschiedenen Weltregionen